Petition gegen Online-Sperren unterzeichnen!

So, jemand hat die Petitionsbüchse auf dem Bundestagspetitionsdingsbums aufgemacht und wir werden diese jetzt auch schön alle brav unterzeichnen.

Dazu gehen wir auf die Petitionsseite zu “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009” loggen uns da ein und zeichnen die Petition mit. Wer keinen Zugang zu diesem Dienst hat, kann sich dort registrieren. Die Registrierungsprozedur ist etwas unhandlich (was auch nicht anders zu erwarten war, wobei das vor Jahren sogar noch unbedienbarer war), dafür geht das Mitzeichnen per Knopfdruck.

Zur Frage, ob das Sinn macht: Ein absolutes “Ja”. Jeder Bürger ist nach dem Artikel 17 des Grundgesetzes in der Lage, eine Beschwerde über ein Gesetzesvorhaben an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu richten. Das, was hier gemacht wird, ist eine so genannte “öffentliche Petition”, deren Inhalt in einer Ausschusssitzung dann behandelt wird, wenn innerhalb der ersten drei Wochen nach Start der öffentlichen Petition mindestens 50.000 Mitzeichner die öffentliche Petition mittragen.

Deshalb ist jeder mündige Bürger aufgerufen, sich über obigen Link über die Petition zu informieren und diese dann mitzuzeichnen, wenn man diese mittragen möchte. Das ist pure Demokratie, die wir in die Hand nehmen müssen, wenn wir ein Zeichen setzen wollen.


Beitrag veröffentlicht

in

von

Kommentare

5 Antworten zu „Petition gegen Online-Sperren unterzeichnen!“

  1. Avatar von Claus

    Wo kann man sich “pro” Zensur einschreiben? Ich als Schäuble Gegner und genereller Befürworter der Meinungsfreiheit bin der Meinung, dass die Sperrung rechtswidriger Seiten mit einer Demokratie vereinbar sind.

    1. Avatar von Besim Karadeniz

      Dann brauchst du keine Petition, dann musst du nur warten. 🙂

  2. […] im E-Petitionssystem des Deutschen Bundestages. 5. Mai 2009 | Veröffentlicht in PolitikWelt Meine Teilnahme an der Petition gegen Internet-Sperren ist meine erste Mitzeichnung einer Petition überhaupt, aber […]

  3. […] nach nun so, dass man das Ding – sicherlich auch im Hintergrund der gewaltigen Welle, die die Online-Petition zu diesem Thema ausgelöst hat – nicht einfach mehr so durchgetrommelt […]

Schreibe einen Kommentar zu Online-Sperren das Wasser abgegraben. | blog@netplanet Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Letzte Beiträge
Schlagwortwolke

Android Barack Obama Bloggen Blogroll Bundesregierung CDU Facebook Fatal Error Google iPhone Online-Sperre Pforzheim Politik 2.0 PS3 Social Networking SPD Testbericht Twitter Update Video Wahlkampf Web 2.0 Werbung WordPress ZDF

Archiv
Seiten