Schlagwort: Deutscher Bundestag

  • Frau Steinbach, Twitter und das mit dem Links und Rechts.

    Twitter und Facebook tut nicht allen Menschen gut. Auf meinem Social-Media-Radar befinden sich ja durchaus einige Politiker und ich wüsste wirklich keinen, der einen Twitter-Account so pflegt, dass dieser mich in irgendeiner Form begeistern würde. Vielleicht mit Ausnahme von Barack Obamas Kanälen, aber vermutlich auch nur, weil sie Barack Obama kaum selbst pflegt, sondern sie…

  • Warum einige Politiker lieber anonym sein sollten.

    Es vergeht inzwischen kein Morgen mehr, an dem ich mich auf der Toilette, wenn ich, so wie viele andere Menschen auch, auf dem iPhone einen ersten Überblick über die Nachrichtenlage verschaffe, nicht über die deutsche Politik und deren zwiespältiges Verhältnis zum Thema Internet ärgere. Das inzwischen schon seit längerem parteiübergreifend und inzwischen auch ohne Hoffnung,…

  • “Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis” – zur Enquête-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”.

    Was rückgratlose Politiker meiden wie der Teufel das Weihwasser, sind Überraschungen, sowohl negative, als auch positive. Negative Überraschungen deshalb nicht, weil sie die eigene Politik in Frage stellen könnten und dann eine höchst delikate Situation entsteht: Das Wort des Politikers stünde gegen das Wort des Fachmannes. Wenn hier Meinungsverschiedenheiten nach außen dringen, wird es äußerst…

  • Der Bundestag kennt das Grundgesetz nicht.

    Könnte man zumindest meinen, wenn man in Google den Suchbegriff “Grundgesetz” eingibt und auf den Button “Auf gut Glück” klickt. Denn dann passiert aktuell folgendes im Webbrowser (click it to see it): Des Rätsels Lösung ist vermutlich der Relaunch der Bundestags-Website in dieser Woche, in dessen Rahmen sich wohl auch die Standort-URL der Inhalte geändert…

  • Vom Ende des Internets und dessen Anfang.

    Tja, nun haben sie es tatsächlich geschafft, da im Bundestag. Das “Spezialgesetz” ist praktisch durch, die Zustimmung des Bundesrates eine Formsache. Damit hat die Große Koalition am Ende ihrer Amtsperiode ein sehr unrühmliches Zeichen in Sachen Freiheit und Bürgerrechte gesetzt und ich bin so offen und sage, dass es beiden Parteien nachhaltig schaden wird, aber…

  • Bringt es die Petition?

    So, so langsam nähert sich die öffentliche Online-Petition gegen Internet-Sperren der kritischen Marke von 50.000 Zeichnern. Mit 50.000 Zeichnern innerhalb der Drei-Wochen-Frist wird der Petent von einer öffentlichen Ausschusssitzung angehört – wenn die Ausschusssitzung nicht mit einer Zweidrittelmehrheit beschließt, dass davon abgesehen wird. Doch so weit sind wir noch nicht. Diese öffentliche Online-Petition gehört mit…

  • Schwachsinniges im E-Petitionssystem des Deutschen Bundestages.

    Meine Teilnahme an der Petition gegen Internet-Sperren ist meine erste Mitzeichnung einer Petition überhaupt, aber auch eine Premiere in Sachen Online-Petition. Dass das Online-Petitionssystem nicht sonderlich performant ist, merkt vermutlich gerade jeder Mitzeichner. Das Petitionssystem enthält aber auch sonst regelrecht unglaubliche Funktionen, die den wahren Abgrund zeigen. Und damit ist jetzt noch nicht mal die…

  • Petition gegen Online-Sperren unterzeichnen!

    So, jemand hat die Petitionsbüchse auf dem Bundestagspetitionsdingsbums aufgemacht und wir werden diese jetzt auch schön alle brav unterzeichnen. Dazu gehen wir auf die Petitionsseite zu “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009” loggen uns da ein und zeichnen die Petition mit. Wer keinen Zugang zu diesem Dienst hat, kann sich dort…