Damit wir es nicht vergessen.

Aus dem SPIEGEL dieser Woche (12/2009) im Artikel “Surfen mit Stoppschild” auf Seite 163:

“Tatsächlich melden im Windschatten der Von-der-Leyen-Initiative unterschiedlichste Gruppen Begehrlichkeiten an. Das Innenministerium in Hessen lud Internet-Anbieter bereits zum Gespräch über die Sperrung illegaler Glücksspielseiten, die Kommission für Jugendmedienschutz bestellte sie zuletzt zweimal ein, um über die Blockade “jugendschutzrelevanter” Seiten zu sprechen. Und die Musikindustrie wirbt zum besseren Schutz ihrer Urheberrechte statt für Sperren sogar für Platzverweise: Im Justizministerium plädierte die Branche unlängst für die französische Lösung. Dort werden die Nutzer bei illegalen Download-Versuchen zunächst verwarnt, beim nächsten Versuch wird ihre Internet-Verbindung für einen Monat lahmgelegt.”

Und:

“Hilfe erhält sie [Ursula von der Leyen] vom Innenminister. ‘Kinderpornografie ist abscheulich’, sagt Schäuble. ‘Wir sollten mit vereinten Kräften dagegen vorgehen, anstatt mit juristischen Spitzfindigkeiten den Eindruck zu erwecken, unsere Verfassung schütze Kinderpornografie. Das ist doch absurd.’

Wir müssen weiterhin aufmerksam bleiben, das Geschwür wuchert unaufhaltsam weiter.