Schlagwort: Zensursula

  • Ein Wort zu “Censilia”.

    Alles eine Frage der Zeit gewesen, bis die Thematik der Online-Sperren in der Europapolitik landen. Was Ursula von der Leyen genügend Gesichtsfarbe gekostet hat und in Deutschland vorläufig auf Eis gelegt ist, ist in skandinavischen Ländern schon seit längerem gang und gäbe und da ist es irgendwie kein so rechter Zufall, dass die EU-Kommissarin Cecilia […]

  • Das Bundeskriminalamt warnt – vor sich selbst.

    Das Bundeskriminalamt nicht als dumbe Behörde zu sehen, die vermutlich mit der Knarre schneller ist, als mit dem Verstand, fällt schon seit Jahren schwer. Das war überraschenderweise nicht erst seit Zensursula so, aber als Zensursula aufkam, erkannte man erst das komplette Elend dieser Behörde, die es vor allem einmal satt hat, nur als verlängerter Arm […]

  • Wie sich die Zukunft des Zugangserschwerungsgesetzes langsam herauskristallisiert.

    Die aktuelle Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur gestrigen Anhörung des Petitionsausschusses ist ein denkwürdiges Werk. Denn wer das Ding genau durchliest, sieht sehr schön, wie es mit dem Zugangserschwerungsgesetz in den nächsten Monaten weitergeht. Vorweg: Da ich nach wie vor nicht an Zufälle in der Gesetzgebung der “Enterprise-Klasse” glaube, bin ich überzeugt davon, dass die Unterschrift […]

  • Zensursula scheint tot zu sein, aber …

    Ich glaube in der Politik nicht an Zufälle oder an Happy-Ends. Dass die Bundesregierung gestern mit einem Brief an den Bundespräsidenten das Ungetüm des “Zugangserschwerungsgesetzes” in wesentlichen Teilen zurücknehmen will und sich vor allem von staatlichem Gefiltere verabschieden will, hat meiner Meinung nach nichts damit zu tun, dass die Bundesregierung nun Vernunft angenommen oder sich […]

  • Ursula will jetzt dann doch diskutieren.

    Hat noch jemand eine nachträgliche Bestätigung dafür gesucht, dass Ursula von der Leyen, alte und neue Bundesfamilienministerin, das Thema, was wir Onliner unter dem Thema “Zensursula” umfassen, vor allem dazu genutzt hat, in Ruhe ein Profil für die Bundestagswahl aufzubauen und sich als zupackende, vorausschauende Politikern zu inszenieren? Dann ist diese Bestätigung jetzt da. Nach […]

  • “Komm, brechen wir auf.”

    Sagt der eine Genosse zum anderen. Es könnte aber auch eine Narbe sein, die das zur anderen sagt. Was ist nun mit der SPD? Geht es nach dem lang erwarteten Bundesparteitag wieder hinauf? Die Antwort “vielleicht” ist vermutlich die beste Antwort darauf. Es werden ja schon, wie ich mitbekommen habe, insgeheim Wetten darauf abgeschlossen, wie […]

  • Die SPIEGEL-Bilanz zu Ursula von der Leyen.

    In einem eher launischen Artikel bilanziert der SPIEGEL die Große Koalition und kommt zum völlig überraschenden Ergebnis, dass man eine Neuauflage der Großen Koalition nicht unbedingt mehr möchte. Bemerkenswert finde ich aber folgenden Satz, hübsch vor allem die letztgenannte Ministerin: „Natürlich finden sich gute Besetzungen in Merkels Kabinett: Peer Steinbrück als Finanzminister, Frank-Walter Steinmeier als […]

  • Die unerträgliche Hetze von Ursula von der Leyen.

    Konstatierend betrachtet hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen in Sachen politische Bilanz ihres Mandates ein desolates Bild zurückgelassen. Ihr politisches Paradepferd, das Elterngeld, hat bei weitem das Ziel, Eltern letztendlich durch das Winken mit dem schnöden Mammon zu mehr erfolgreichen Kopulationsvorgängen zu bewegen, recht deutlich verfehlt, denn Deutschland ist nach wie vor in Europa auf […]

  • Zensursula gibt nicht auf.

    Ein Interview des Hamburger Abendblattes – das Zielblatt und dessen Verlag (Axel Springer) für das Interview lässt schon recht eindrücklich einsortieren, dass es mal wieder um ein “Bauchthema” geht – mit Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen lässt aufhorchen. Dort ist nämlich Ursula von der Leyen schon einen Schritt weiter und antwortet bei der Fragestellung, ob […]

  • Genossen, nehmt die Scheuklappen ab!

    Auf dem morgigen Bundesparteitag der SPD in Berlin wird als zentraler Hauptpunkt der bisherige Entwurf des Wahlprogramms abgesegnet. Das Wahlprogramm ist, wie ich finde, okay – zukunftsgerichtet, aktuell, konkret. Kann man so unterschreiben und ich gehe auch davon aus, dass dieses Wahlprogramm mit überwältigender Mehrheit seine Zustimmung findet. Das so als Einleitung zu dem, was […]