Fürwahr überraschende Dinge geschehen derzeit in Pforzheim, die vor einigen Monaten noch quasi undenkbar waren – es bildet sich so etwas wie eine engagierte Bürgerschaft heraus, die begonnen hat, sich konkret für ihre Stadt zu interessieren.
Das hört sich jetzt gehässig an, ist aber noch nicht mal so gemeint, wenn man Pforzheim kennt, denn mit Pforzheim verbinden Menschen, die das erste Mal hierher kommen, gern die Erkenntnis, dass intensiv “gebruddelt” wird. So nennt man hierzulande das Nörgeln auf hohem und nachhaltigem Niveau. Und vielleicht war es tatsächlich notwendig, dass es der Kommune finanziell mal so richtig dreckig gehen muss, um zu merken, woran wir sind.
Der Weckruf begann letztes Jahr, als der neue Oberbürgermeister Gert Hager nach und nach den Derivatesumpf, der in den letzten Jahren durch undurchsichtige Anlagestrategien entstanden ist, trockenlegte und erschreckende Zahlen bekannt wurden, die in den Jahren 2013 bis 2014 im ungünstigsten Fall einen Schaden von bis zu 80 Millionen Euro bedeuten könnten. Schon das hat Ende letzten Jahres in der Bürgerschaft die Frage aufgeworfen, wie es denn nur passieren konnte, dass solche hochriskanten Derivategeschäfte auf kleinem Dienstweg zwischen der damaligen Oberbürgermeisterin und der damaligen Stadtkämmerin abgeschlossen werden konnten, ohne dass sich auch nur jemand ansatzweise Gedanken darüber machen konnte, was das alles bedeuten kann, wenn es schiefgeht.
In der Zwischenzeit ist Pforzheim jedoch, wie viele andere Kommunen auch, in wirklich große und vor allem akute Finanzschwierigkeiten, da sich die Einnahmensituation auf kommunaler Ebene in den letzten Monaten dramatisch verschlechtert hat, während zu allem Unglück auch noch überproportional die Kostensegmente des Sozialtransfers anwuchsen. So kam es dann, dass die Stadt Pforzheim für die Jahre 2010 bis 2013 eine dramatische Summe von 240 Millionen Euro einsparen sollte, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zusammenzubekommen. Wohlgemerkt – da reden wir noch gar nicht um die möglichen Verluste aus den Derivateaktivitäten.
In einer Mammutaufgabe spart die Stadt Pforzheim nun zwischen 2010 und 2013 eine Summe von 150 Millionen Euro ein, vornehmlich durch rigide Kürzungen der Etats der meisten städtischen Ressorts und durch Personaleinsparungen. Man kann durchaus davon sprechen, dass man nun am Rande dessen ist, was früher einmal Tafelsilber war und es nun durchaus darum geht, Dinge in Frage zu stellen, die man früher einfach mal so mitgeschleppt hat.
Ein solches Thema ist die Frage, ob die Stadt Pforzheim zwei Freibäder braucht und ob man das größere Freibad, das Wartbergfreibad, nicht besser schließen sollte. Hier hat sich im Laufe der Jahre ein Investitionsstau von 6 Millionen Euro gebildet und überleben tut das Bad schon seit Jahren nur deswegen, weil es auf krasse Weise subventioniert werden muss. Für jeden erwachsenen Besucher, der ein normales Eintrittsgeld von 3,30 Euro bezahlt, musste die Stadt vergangenes Jahr unglaublicherweise nochmal vier mal so viel Euro Subvention drauflegen, damit das Freibad überhaupt in die Null fährt.
Der Frage, ob man das Freibad aus diesen zwei Gründen deshalb nicht besser schließt, entgegnete sich plötzlich etwas, was in Pforzheim schon fast in Vergessenheit geraten ist: Bürgerprotest. Zunächst durch eine Demonstration auf dem Marktplatz mit rund 500 Demonstranten. Zwar beantwortet das so entstandene Aktionsbündnis auch nicht so recht die Frage, wie man das Wartbergfreibad denn einigermaßen sinnvoll finanziert und vor allem modernisiert bekommt und zu alldem haben sich dann skurrilerweise auch noch einige eher links stehende Politiker mit dem Aktionsbündnis solidarisiert, obwohl das Freibad in seiner jetzigen Form ja ausweislich ein Millionengrab ist, das Geldmittel bindet, die letztendlich vor allem auch im sozialen Sektor fehlen, aber immerhin – Bürgerprotest. Dankenswerterweise geht die Rathausführung damit souverän um und verspringt sich nicht in die altbewährte Masche des Ausblendens von bürgerlichem Protest. Das gibt allen Beteiligten die Gelegenheit, darüber nachzudenken, wie man die Forderungen auch sinnvoll so umsetzen kann, dass jeder etwas davon hat.
Es geht aber weiter, denn neben dem Bürgerprotest gibt es auch handfestes bürgerliches Handeln, wobei ich hierüber durchaus zwiespältig denke, denn Bürgerinitiativen und Stiftungen dürfen in einer solidarischen Gesellschaft niemals das übernehmen müssen, was eigentlich der Staat tun sollte. Der Staat muss grundsätzlich jedem helfen und der Staat sind wir alle, Bürgerinitiativen hingegen sind nur wenige und die wenigen können eigenverantwortlich Projektunterstützungen selektieren. So Sachen wie Spenden von Bürgerinitiativen für Schulspeisungen sind fehl am Platze, das ist eine verdammte Aufgabe des Staates (herunterdividiert auf die Kommune), wenn dieser Staat eben Ganztagesschulen betreibt.
Aber auch hier gilt zunächst einmal: Bürgerschaftliches Engagement ist gut und wichtig und bürgerschaftliches Engagement lässt sich lernen. Es ist schon mal sehr, sehr gut und wichtig, dass sich die Bevölkerung einer Kommune mit sich selbst identifizieren kann und entdeckt, dass man sehr viel dadurch bewegt, in dem man sich damit beschäftigt, wie das Drumherum eigentlich funktioniert.
