Ich schaue mir das ja nun schon eine Weile an und habe bekanntlicherweise auch den Einblick, was die SPD-Genossen so zu diesem Thema denken und meinen.
Man muss anfangen und sagen: Nokia ist keine karitative oder gemeinnützige Veranstaltung, sondern ein privatwirtschaftliches Unternehmen. Damit stehen und fallen sie damit, dass sie sinnvollerweise billiger produzieren, als sie dann am Ende den Krempel verkaufen, um kurz- oder mittelfristig nicht pleite zu gehen. Und es ist ihnen per se erst einmal nicht übel zu nehmen, dass sie so günstig wie möglich produzieren möchten, um auf diese Weise Geld zu verdienen, das ihnen zweifellos auch zusteht, da ihre Gerätschaften ja gekauft werden.
Die Nokia-Produktion in Bochum ist subventioniert. Hoch subventioniert. Man kann also auch problemlos sagen, der Staat hat Nokia dazu gekauft, in Bochum mit der Produktion zu bleiben. Das ist erst einmal schlecht, denn der Staat soll nicht Arbeitsplätze von an sich profitablen Unternehmen bezahlen, sondern er soll sich um seine primären Aufgaben kümmern und das Steuergeld dafür einsetzen. Deshalb sind staatliche Subventionen grundsätzlich auch verboten und nur in Ausnahmefällen erlaubt.
Wenn nun der Staat subventioniert, muss man sich im klaren darüber sein, dass damit etwas gefördert wird, was eigentlich keine Zukunft hat. Also muss man bei so einer Rechnung ganz klar auch berücksichtigen, dass die Subvention vielleicht nicht Arbeitsplätze auf Dauer sichert, aber zumindest für eine Weile und damit unter Umständen das eigentlich subventionierte Geld wieder über die eingenommenen Steuern wieder dem Staat zurückfließt. Zugegeben, das ist ein unangenehmer Gedanke, weil es unmoralisch sein mag, so über Arbeitsplätze und Arbeitnehmer zu reden, die ja eigentlich dauerhaft arbeiten wollen.
Dennoch, in Rumänien machen es die dortigen Politiker nicht anders, denn auch sie setzen Steuergelder mit dem klaren Gedanken ein, dass sie das Geld wieder locker einnehmen werden, wenn sie optimale Umfelder für Unternehmen aufbauen. Das kann man ihnen unmöglich verübeln, wenn wir tatsächlich eine europäische Union spielen möchten.
Was man als einzigstes wirklich ausspielen könnte, wäre eine moralische Karte, in dem man argumentiert, Nokia hätte ja auch ruhig schon mal früher sagen können, was Sache ist und vielleicht mal einen Dialog angestoßen, wie man das Ding für alle Seiten möglichst annehmbar lösen könnte. Und man hätte natürlich auch eine internationale PR-Agentur fragen können, wie man schlechte Nachrichten, die man in Finnland gewohnt klipp und klar in den Ring wirft und sofort ausfechtet, in Deutschland besser verkauft, weil es hier nämlich auch darauf ankommt, wie man als Unternehmen in der Gesellschaft auftritt. Zweifellos, damit tut sich Nokia keinen Gefallen und damit werden sie in Deutschland vermutlich deutliche Verkaufseinbrüche erleiden.
Nur über eines müssen wir uns alle klar sein: Als reines Industrieland sind wir nicht mehr konkurrenzlos zu gebrauchen. Aber ich frage mich seit Jahren, warum dies immer noch nicht als Chance und Forderung angesehen wird, sondern immer noch als Damoklesschwert?
