Partei 2.0.

Letzte Woche ist wieder einmal weitgehend außerhalb der Mainstream-Nachrichten eine kleine Latte in der Parteienlandschaft gerissen worden, nämlich die 500.000-Mitglieder-Latte bei der SPD. Ich markiere diese gerissene Latte absichtlich nicht als „magische“ Latte oder sonstirgendwie, denn immerhin kommt die Mitgliederzahl einem weit höheren Wert: Mitte der 1970er Jahre zählte die SPD kurzzeitig immerhin etwas über eine Million Parteigenossen. Die Reaktion des SPD-Chefs Sigmar Gabriel, dass der Mitgliederverlust der demografischen Entwicklung geschuldet sei, ist natürlich nur die halbe Wahrheit und eine hilflose Antwort dazu. Selbstverständlich sterben jeder Partei irgendwann Mitglieder weg und es ist die Kunst einer Parteiführung, dafür zu sorgen, dass immer neue Mitglieder zur Partei stoßen. Während ersteres unaufhaltbar funktioniert, funktioniert letzteres offensichtlich nicht. So einfach ist immerhin die Zustandsbeschreibung.

Partei 1.0.

Die Parteienwelt lebte viele Jahrzehnte lang sehr, sehr gut davon, die Welt in Klassen zu betrachten. Das konnte vor 100 Jahren auch noch recht gut funktionieren, denn wenn die Welt aus damaliger Sicht sicherlich ebenfalls komplex zu sein schien – unsere Welt ist erheblich komplexer. Eine immer größer werdende Bevölkerungszahl, längere Lebensdauer, höhere Bildung, ein höherer Grad an Industrialisierung, der Verbrauch von Naturschätzen, der immer notwendiger werdende Umweltschutz… alles Dinge, die in den letzten 100, 150 Jahren dazugekommen sind zu den fundamentalen Dingen wie der Sicherung des Überlebens, die Notwendigkeit eines Daches über dem Kopf, das täglich nach Hause zu bringende Essen.

Dass sich eine Partei fundamental und auf eine noch gar nicht dagewesene Art und Weise ist also gar kein Makel und nicht nur eine absolute Notwendigkeit – es ist sogar richtig gut! Ein besseres Zeichen in Sachen Wandel in der Gesellschaft gibt es gar nicht. Und es gibt, wenn man jetzt den Bogen wieder zum Ausgangspunkt biegt, gar keine andere Möglichkeit, sich als Partei diesem Wandel zu unterwerfen.

Das Gespenst der Bürgerbeteiligung.

Spätestens seit „Stuttgart 21“ haben selbst die untalentiertesten Politiker verstanden, dass Politik in altbekannter Weise nicht mehr funktionieren kann. Die „altbekannte“ Weise ist dabei auch hier immer noch die Politik im Klassendenken, das gerade in den konservativen Bundesländern in Süddeutschland noch sehr verwurzelt ist. Es ist aber nicht mehr so einfach und eigentlich inzwischen unmöglich, Politik nur noch auf die Menschen abzugrenzen, die es sich leisten können bzw. die sich in einer Partei engagieren und dafür Zeit (und Geld) haben. Wir haben in unserer Gesellschaft einen Grad des Wohlstandes erreicht, der es uns ermöglicht, Freizeit zu haben, uns Gedanken über andere Dinge als unser eigenes Überleben zu machen und uns auch um andere Dinge als nur um die eigenen zu kümmern.

Diese Entwicklung kann man nun auf zwei Weisen angehen:

  1. Den Souverän schlicht überhören und so tun, als ob er nicht wüsste, was gut für ihn ist. In der Fortführung dann auch da hin zu arbeiten, dass das Klassensystem, das so viele Jahrhunderte funktioniert, erhalten bleibt.
  2. Sich Gedanken dazu zu machen, wie man den Souverän ernst nehmen und ihn da abholen kann, wo er steht. Nicht mehr (so stark) verhaftet im Klassendenken, mehr oder weniger politisch mündig, möglicherweise sehr auf seine eigenen politischen Gedanken zentriert und mitunter bei komplexen Vorhaben deutlich schwerer steuer- und überzeugbar, als der politische Konkurrent in der Opposition.

Wie auch immer man das Thema angehen wollte – es gibt eine Konstante: Der Souverän ist die eigentliche Macht im Staat. Die Macht geht vom Volke aus. Es führt also gar kein Weg daran vorbei, die Parteienwelt den sich verändernden politischen Landschaften anzupassen. Jetzt einfach grün zu wählen, ist nicht die Antwort, denn schaut man sich den Bürger beispielsweise in Baden-Württemberg an, der bei der letzten Landtagswahl im März 2011 das erste Mal grün gewählt hat, dann ist das in vielen Fällen ein Protestwähler, der das kleinere Übel gewählt hat. Dass die Grünen eine Bürgerbeteiligungspartei wären, ist eine Mär, die zumindest aus wahlkampftechnischer Sicht für die Grünen zur Zeit einer der wichtigsten Argumente sind. In Wirklichkeit sind aber die Grünen nicht sehr viel weiter, als die anderen, etablierten Parteien in Deutschland.

Der eher zart formulierte Ansatz von Sigmar Gabriel, dass sich die SPD auch immer stärker gegenüber Nichtmitgliedern öffnen müsse, ist natürlich gerade gegenüber altgedienten Parteigenossen harter Tobak und erzeugt klassische Generationenkämpfe, die noch zu den traditionell sehr gut gepflegten Flügekämpfen hinzukommen. Und ob Sigmar Gabriel auch tatsächlich ernsthaft eine Öffnung anstrebt, muss auch dahingestellt bleiben, dazu kamen in den letzten Monaten zu viele Ideen und “Revolutionsankündigungen” aus dem engsten Parteivorstand, die kaum die Zeit bis zur nächsten Woche überstanden. Die SPD ist schon durch vergangene Parteireformen, die vor allem eine Aushöhlung und Entmachtung der mittleren und bis dato mächtigen Gliederungsebenen zum Ziel hatten, zu wenig in der Lage, Inhalte von der Basis in die Parteiführung zu liefern, ohne dass sie die Abkürzung über die Massenmedien machen oder unterwegs einfach versanden. Was da einst in allen etablierten Parteien augenscheinlich als Effizienzmaßnahmen installiert wurde, lässt sie nun alle ausbluten.

Politik 2.0

Die Frage, ob eine Partei sich neue Konzepte einfallen lassen muss, um auch Nichtparteigänger in “parteiartige” Arbeit einbinden zu können, stellt sich eigentlich gar nicht mehr, sondern die Frage ist nur noch, wie und wann es passiert. Ich bin kein Fan davon, US-Politik eins zu eins zu übernehmen, aber schaut man sich an, wie die amerikanische Parteienlandschaft aussieht, wird in etwa deutlich, wie es letztendlich laufen könnte. Parteien haben dort keinen direkten Auftrag zur Willensbildung, sondern sind quasi Interessensverbände, zu deren Ziele man sich mehr oder weniger bekennt und die Parteiarbeit dementsprechend unterstützt. Wie gesagt – das US-amerikanische System finde ich nur bedingt brauchbar. Zu sehr ist amerikanische Parteiarbeit auf das Eintreiben von Zaster beschränkt, zudem ist der Staatsaufbau der USA ein gänzlich anderer. Dennoch scheint in den USA Politik trotzdem irgendwie zu funktionieren, obwohl viele Parteisympathisanten nicht in der jeweiligen Partei Mitglied sind.

Tatsächlich muss der Weg in eine Richtung gehen, die politisch interessierten Menschen stärker die Möglichkeit einräumt, in einen Dunstkreis einer Partei treten zu können, ohne dort Mitglied zu sein. Und tatsächlich muss es Menschen außerhalb von Parteien ermöglicht werden, mitarbeiten zu können, auch wenn sie nicht vorhaben, Verantwortung in Form von Vorstandsarbeit o.ä. zu übernehmen. Das mag auf den ersten Blick ziemlich verantwortungslos wirken, aber nur auf diese Weise hätte eine Partei auch in Zukunft die Möglichkeit, überhaupt erst einmal auf Bedürfnisse und Fragestellungen von Bürgern aufmerksam zu werden. Schon heute ist es in genügend Städten so, dass die Ortsvereinsstruktur derartig marode geworden ist, dass Neumitglieder gar nicht in der Partei ankommen. Wenn dann auch noch der Kreisverband, also die Ebene über den Ortsvereinen, genauso lahm ist, geht richtig politisches Potential verloren. Das wird gern erst dann bemerkt, wenn es zu spät ist und beispielsweise Listen für Gemeinderatswahlen nur noch unter erschwerten Bedingungen zusammengestellt werden können und diese nicht selten nach dem Prinzip „wer bei drei nicht auf dem Baum ist…“ zusammengeschustert werden.

Gerade junge Parteigänger und Interessierte müssten daher durch Angebote aufgefangen werden, die völlig unabhängig von regionalen Strukturen agieren und politische Partizipation ermöglichen. Viel Platz für das bisher gern angelegte Geplänkel, dass in der Partei nur der dann etwas sagen darf, wenn er das Mitgliedsbuch besitzt und vielleicht auch noch im Vorstand mitarbeitet, ist da nicht mehr.

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