Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen scheint eine jämmerliche Niederlage in ihrem kläglichen Versuch einzuheimsen, dem bösen™ Internet ein Pferdegeschirr aufzusetzen. Laut FOCUS hat sich die Arbeitsgruppe im Familienministerium, die unter anderem so brillante Ideen entwickelt hat, dass Provider mit freiwilligen Filtermaßnahmen bewusst gegen hiesige Gesetze verstoßen sollen dürfen und der Staat im Falle von Schadenersatzansprüchen dann selbst die Zeche übernimmt (diese Idee von hirnverfaulten Beamten muss man sich auch mal auf der Zunge zergehen lassen… der Staat bezahlt den Schadenersatz anderer, die gegen die Gesetze eben dieses Staates verstoßen), mehr oder weniger sang- und klanglos aufgelöst.
Ganz klarer Fall: Gut so. Kinderpornografie wird nicht durch staatlich sanktionierte Scheuklappen für Dumme bekämpft, auch denn “Bundesmutter” Ursula von der Leyen es vorzüglich verstanden hat, die Provider-Welt ordentlich gegen die Wand zu drängen und damit vereinzelt sogar so weit Erfolg hatte, dass einige Provider danach sogar prinzipiell für Filtermaßnahmen empfänglich waren.
Allerdings kann man kaum von “Victory” sprechen: Ursula von der Leyen ist eine von vielen. Es ist leider fest davon auszugehen, dass vielleicht schon morgen der nächste Politiker mit Profilierungsnöten die nächste Keule auspackt.
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