Es gibt Spitzenpolitiker, denen man die Unbehaglichkeit des Amtes, das sie bekleiden, regelrecht ansieht. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner, die den Ministerposten aus Gründen des Länderproporzes von ihrem Vorgänger Horst Seehofer geerbt hat, ist so eine Politikerin. Mit ihren runden, braunen Augen und ihrem gar nicht so uncharmanten Lächeln macht sie sicherlich jede Pressekonferenz zu einem visuellen Lichtblick, denkt man da an so Gestalten wie Ursula von der Leyen oder Dirk Niebel, der es sich vermutlich auch nicht nehmen lassen würde, sein altes und speckiges Bundeswehrkäppi auch noch in der Bundespressekonferenz zu tragen, wenn es um den Weltfrieden ginge. Dass Aigner mit dem Amt dennoch nicht wirklich kann, zeigt sich, dass ansonsten nicht mehr sonderlich viel passiert.
Zugegeben – der Job der Verbraucherministerin ist eine Geschichte, die eher für Politiker geeignet ist, die mit Gummistiefel und Ostfriesennerz in den Stall steigen können und die Grüne Woche in Berlin als jährlichen Höhepunkt ihres Amtes akzeptieren. Renate Künast konnte das vortrefflich und nebenbei teilweise noch richtig gute und nachhaltige Verbraucherpolitik machen. Horst Seehofer gibt sich als Politprofi jede Sauerei souverän, aber bei Ilse Aigner sieht alles staksig aus. Ungelenkig. Etwas scheu. Wohin mit den Händen? Und nun etwas sagen. Wo sind doch gleich die Notizkärtchen? Hoffentlich merkt keiner, dass ich mich beim Ablesen so anhöre, wie eine erkältete Feuersirene.
Zumindest beim Abgucken von Themen hat Ilse Aigner verstanden, wie man es macht, wenn man zumindest als Vorkämpfer ein halbwegs gutes Bild machen möchte, wenn auch nur bei den Leuten, die ebenfalls nichts davon verstehen. Dass das Internet hier ein gutes Gebiet abgibt, hat schon Ursula von der Leyen vorgemacht. Also hat sich Frau Aigner in Sachen Street View um Google gekümmert und lustige Pressemitteilungen verschickt. Dass das Drohpotential eher bescheiden ist, weiß sie vermutlich am besten, aber Amt geht vor Sachverstand.
Ein diplomatisches Vorgehen zeichnet sich durch drei Grundsäulen aus: Sei freundlich, sei verbindlich und verschieße nicht sofort deine Munition von Argumenten. Ein Politiker, der nicht per se Diplomat ist, tut gut daran, das auch so zu tun, außer sie haben anderes im Schilde als die Lösung von Problemen.
Dass es bei Ilse Aigner eher auf Selbstinszenierung hinausläuft und selbst das eine eher peinliche Nummer ist, zeigt sich wieder einmal heute, als Ilse Aigner verkünden lässt, dass sie mit der Art und Weise, wie Facebook Privacy definiert, offensichtlich nicht einverstanden ist. So fesch, wie man da wohl sein muss, hat sie einen Brief aufsetzen lassen, in dem sie sich darüber beklagt, dass Facebook nun Überlegungen geht, Informationen über Mitglieder auch an Dritte weiterzugeben, und sogar eine furchtbare Drohung in den Raum gestellt – nämlich, dass sie überlege, ihren Facebook-Account zu schließen.
Dass alles eine riesige Show ist und nur dazu dient, ein Sommerloch-Thema über Ostern in den Raum zu stellen, zeigt sich durch die eigentlich angemessene Vorgehensweise: Wichtige Themen spricht man bilateral auf ministerialer Ebene an, kabelt also solche Themen auf Regierungsebene von Hauptstadt zu Hauptstadt. Das ist freilich im Falle von Facebook und den eher laxen Datenschutzregelungen in den USA eine Geschichte, die sehr langweilig und kaum publikumswirksam zweitverwertet werden kann. Und selbst wenn man direkt mit einem Unternehmen sprechen wollte, droht man nicht, sondern spricht, sondiert, besucht, diskutiert, handelt aus.
Denn die Drohung, die Aigner losgelassen hat, lässt die Frage aufkommen, was denn passiert, wenn Facebook nicht auf die Forderungen eingeht. Ilse Aigner müsste dann, wenn sie Wort halten wollte, ihren Account löschen und dann? Dann ist die „gerettet“ und das arme Volk weiter Facebook ausgeliefert. Die pure egoistische Seite ihres Briefes ist ihr vermutlich gar nicht aufgefallen. Das kann passieren, wenn man dem Volk zur Ablenkung anstatt einem Steak eben ein paar Brocken Tofu braten will und sich das alles vorher nicht genau anschaut.
Ach, liebe Frau Aigner, ich würde vorschlagen, Sie kaufen sich ein Paar Gummistiefel und einen Ostfriesennerz und machen als Verbraucherministerin den üblichen Gang durch die Schweineställe der Republik. Macht sich zwar nicht so schick im Businesskostüm, aber es gibt Leute, die trotzdem auf die Kombination stehen.
Schreibe einen Kommentar