Schlagwort: Bundesregierung

  • Wenn Innenminister Thomas de Maizière die „Cyber-Feuerwehr“ ruft.

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière gehört zweifellos zu den eher leichtgewichtigen Ministern. Das merkt man vor allem zu Wahlkampfzeiten, in denen ja so manch Politiker ziemlich viel Stuss vom Stapel lässt. Thomas de Maizière toppt alles nochmal. Nun hat er offenkundig in einer CDU-Wahlkampfveranstaltung in Bremen, an der Ehrenamtliche von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk teilnahmen, versucht,…

  • 450 wichtige Gründe für den Atomausstieg.

    Für die so genannte „Ethik-Kommission“, die von der Bundesregierung zur Bewertung der Atomkraft eingesetzt wurde und kaum mehr als ein Schaumschlacht darstellen, habe ich einmal aufwendige Vorarbeit geleistet und 450 wichtige Gründe zusammengetragen, warum wir es uns eigentlich keinen Tag länger erlauben können, weiter auf die Atomkraft zu setzen: Atommüll Atommüll Atommüll Atommüll Atommüll Atommüll…

  • Willkommen zurück, ein strahlender Tag!

    Da sind wir wieder, im Atomzeitalter. Das, was praktisch nie vorkommen kann, nicht in einemillion Jahren, ist mal wieder passiert, fast genau 25 Jahre nach dem GAU in Tschernobyl. Dummerweise nun nicht in der rückständigen Sowjetunion, sondern im modernen Japan, einem Land, das, wie man wohl konstatieren muss, wissen dürfte, wie man Kernkraftwerke baut, gesellschaftlich…

  • Der politische Selbstmord des Karl-Theodor zu Guttenberg.

    Selten ist ein Politiker innerhalb von zehn Tagen so ausführlich und nachhaltig unter die Räder gekommen, wie Karl-Theodor zu Guttenberg. Und es passierten so viele Dinge in dieser Woche in dieser Causa, wie die gesamte Bundesregierung in ihrer aktuellen Legislaturperiode nicht an Publicity zusammenbekommen hat. Von Totalversagen, wie ich es in meinem vorherigen Blog-Artikel in…

  • Die deutsche Paranoia um Google StreetView.

    Dass Google irgendwann im Laufe des Jahrhunderts auch in Deutschland StreetView starten würde, war so klar wie Kloßbrühe. Niemand, aber auch wirklich niemand hatte eine Grundlage, zu glauben, dass Google seine Opel Astras mit dem markanten Aufbau nur zum Spaß durch die Republik rollt. Wir alle wissen also Bescheid, was Google da tut. Und das…

  • Die einfache elektronische Rechnung kommt (möglicherweise).

    Der EU-Ministerrat hat als einer der letzten Aktivitäten vor der Sommerpause eine Änderung der Mehrwertsteuerdirektive 2006/112/EC beschlossen und im Artikel 233 (was tief blicken lässt, was für ein EU-Bürokratieungetüm diese Direktive 2006/112/EC ist) hinzugefügt, der es nun den Beteiligten einer Rechnungsstellung überlässt, die Authentizität, Integrität und und Lesbarkeit einer Rechnung sicherzustellen und zwar nun unabhängig…

  • Die warmen Worte des Thomas de Maizière.

    Die lesen sich ja toll, die 14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft aus dem Bundesinnenministerium, gezeichnet von niemand anderem als dem Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière persönlich. Und verpackt sind darin tatsächlich alle wichtigen Streitpunkte von Netzaktivisten und eine teilweise gar nicht so dumme Haltung zu so Themen wie Netzneutralität, Schutz…

  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf dem Weg ins Nirgendwo.

    Wer glaubte, dass Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem zweiten Anlauf als Justizministerin ebenso resolut auf die Bürgerrechte pocht und wie damals, bei der Einführung des Großen Lauschangriffes, den Mut hat, den Bettel lautstark hinzuwerfen, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Zum einen ist die FDP mangels Profil und Vertrauenswürdigkeit derzeit eher eine Partei, die unter „ferner lief“…

  • Polit-Proleten der Kristina Schröder auf Twitter.

    Dr. Kristina Schröder geb. Köhler als eine besonders begabte Politikerin festzustellen, fällt mir, der nun wirklich über eine ausgiebig gute Fähigkeit zum Phantasieren verfügt, ausgesprochen schwer. Spitzenpolitiker bringen im Normalfall, wenn sie Karriere machen wollen, eine Aura mit, leuchtende Augen, ein festtackerbares Lächeln oder wenigstens eine vernünftige Körperhaltung, wenn sie am Tisch sitzen und daran…

  • Die Christdemokratie und das Internet.

    Eines muss ich endlich mal klarstellen und etwas jammern: Das ständige Ankämpfen gegen die fehlende Fähigkeit bzw. gegen die Renitenz von konservativen Politikern, Wertewandel grundsätzlich zu verdammen und zu bekämpfen, ist eine entsetzliche Qual, die an der Substanz zehrt. Ich ertappe mich ständig dabei, dass ich mich über so Begrifflichkeiten wie „Wertebewusstsein“ ärgern kann, vor…