Kategorie: PolitikWelt

Sicherlich weit von jeglicher Repräsentation entfernt und im Ergebnis auch nicht sonderlich überraschend, allerdings eine nette Idee, den US-Präsident spaßeshalber von allen Menschen wählen zu lassen: Wer soll der nächste US-Präsident werden? Dass Barak Obama führt und diese Pseudowahl vermutlich mit Pauken und Trompeten gewinnen wird, dürfte kaum verwundern. [via cyberabad.de]

Nun hängt also auch die Lufthansa mit einem eigenen Schnüffelskandal in den Seilen. Hier ging es um einen Redakteur der Financial Times Deutschland, der sich im Jahre 2001 verdeckt mit einem Aufsichtsratsvertreter getroffen hat und der offensichtlich in das Visier des Konzerns kam, da er über Vorstandsvorlagen unterrichtet war. Man überwachte, nach SPIEGEL-Online-Recherchen, einen Aufsichtsrat,…

Die neueste Lachnummer von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, der ja vor einigen Tagen das Volk bat, doch bitteschön das Grundgesetz täglich zu leben, hat sich nun auch in den Telekom-Skandal eingeschaltet und bittet doch tatsächlich den Telekom-Vorstand für nächsten Montag zum Rapport nach Berlin. „Uns geht es darum, die Bedeutung des Datenschutzes in Unternehmen zu stärken…

Man soll zwar nicht öffentlich über Genossen bzw. Angehörigen der eigenen Partei herziehen, bei Otto Schily gebietet sich jedoch eine Ausnahme. Angeblich hat er verlautbaren lassen, dass er, inzwischen 76 Jahre alt, zur nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten wolle. Eine gute Entscheidung. Otto Schilys Karriere als schrill zu bezeichnen, hätte zu wenig Aussagekraft. Zunächst als…

Der jetzt erzielte Kompromiss in Sachen Online-Durchsuchungen, den gestern Justizministerin Brigitte Zypries und Innenminister Wolfgang Schäuble aus dem Hut gezaubert haben, ist wieder ein typisches Produkt der Großen Koalition: Schlecht argumentierte Ausgangslage, zusammengefrickelte Bausteine, hastig dahergeschusterte Nachbesserungen nach dem Donner des Bundesverfassungsgerichts und nun steht das Ding bereit zum Versand an die Bundesländer, die bekanntlich…

Diejenigen, die regelmäßig mit dem Webbrowser und nicht nur mit einem Feed-Reader vorbeischauen, werden den kritischen Peking-2008-Banner schon gesehen haben, der nun rechts im Blog in der Navigation prangt und zur Website von Reporter ohne Grenzen führt. Ich habe zwar auch weiterhin vor, aus diesem Blog keinen politischen Stammtisch zu machen, allerdings ist das dringend…

Das Webmaster-Postfach der SPD Pforzheim ist im Laufe der Zeit ein richtiges, kleines Sammelbecken der Gesellschaft geworden. Neben dem üblichen Spam gelangen da allerlei Nachrichten hinein: Pressemeldungen, Bestellformulare für Werbemittel, Mails, die eigentlich an die SPD-Gemeinderatsfraktion gerichtet sind, teilweise Nachrichten von Genossen aus dem ganzen Land und gelegentlich auch Austrittsgesuche. Nun müsste ich mich eigentlich…

Ich schaue mir das ja nun schon eine Weile an und habe bekanntlicherweise auch den Einblick, was die SPD-Genossen so zu diesem Thema denken und meinen. Man muss anfangen und sagen: Nokia ist keine karitative oder gemeinnützige Veranstaltung, sondern ein privatwirtschaftliches Unternehmen. Damit stehen und fallen sie damit, dass sie sinnvollerweise billiger produzieren, als sie…

Kaum überraschend ist, dass die Vorratsdatenspeicherung relativ problemlos die nächste Hürde genommen hat und vom Bundespräsidenten abgezeichnet wurde. Er sehe keine sonderlichen Verfassungshürden, was bedauerlich ist. Nun hängt das Ding tatsächlich nur noch an der Verfassungsbeschwerde. Bis Ende des Jahres ist es weiterhin möglich, dass sich jeder an dieser Verfassungsbeschwerde beteiligt. Ich bitte im Namen…