Kategorie: PolitikWelt

  • Ursula von der Leyens Profilierungsversuch.

    Die Forderung von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen im Hamburger Abendblatt, dass man Internet Service Provider in die Pflicht nehmen müsse, konsequenter gegen Kinderpornografie vorzugehen und sie dazu zu zwingen, entsprechende gehostete Inhalte dieser Kategorie aus dem Internet zu entfernen, ist eigentlich ein Schlag gegen die Providerwelt und eine Frechheit. Ich bin mal so frei…

  • Ehren-Bambi für Martin Schallbruch, bitte!

    Ich schlage Martin Schallbruch, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, für einen Ehren-Bambi vor. Der zuständige Staatssekretär für das so genannte De-Mail, dem geplanten E-Mail-System für die absolut bombensichere Kommunikation zwischen Bürger und Staat, hat heute sein Projekt zu verteidigen gesucht und dabei eine hübsche Argumentation an den Tag gelegt, die pure Comedy ist: Vielmehr habe das zertifizierte…

  • Meinungsfreiheit ja, so lange …

    … es die eigene Vergangenheit als Politiker nicht betrifft. Nun also diesmal Lutz Heilmann von der Linkspartei, dem offensichtlich in seiner Biografie keine passende Umschreibung für seine Tätigkeit als Personenschützer bei der Staatssicherheit der DDR eingefallen ist und das dann mit „Verlängerter Wehrdienst“ umschrieben hat – und mit dieser Aufhübschung der Biografie dann auch in…

  • Prost Mahlzeit!

    So, das haben wir Genossen jetzt davon, in Hessen werden aller Voraussicht nach Neuwahlen zum dortigen Landtag stattfinden. Die dortigen SPD-Genossen haben ihren Laden ja nun lange genug madig gemacht, so dass Roland Koch, der unsägliche Polemiker, einfach nur abwarten musste, bis es endlich soweit ist. Selten hat man es einem politischen Gegner, den man…

  • Der saure Apfel der Online-Durchsuchung.

    Okay, lassen wir mal das Träumen: Dass die Online-Durchsuchung kommen würde, war klar wie passierte Dashi-Brühe und nichts eignet sich zum Durchziehen besser, als der Herbst einer Legislaturperiode. Ich halte die Online-Durchsuchung nach wie vor für hochproblematisch, vermutlich ist sie aber im heutigen Zeitgeist und der Art, wie heute kommuniziert wird, ein Ansatz, den man…

  • Nach der Wahl – ist was genau?

    Nun ist Barack Obama als der nächste US-Präsident gewählt. Herzliche Glückwünsche, ehrlich! Ein hartes Stück Arbeit liegt hinter ihm und seinem Team und nach rund zwei Jahren Wahlkampf (wenn man die Vorwahlkämpfe mit einbezieht) kann man wirklich sagen, dass das eine Menge Arbeit war. Muss man jetzt dann pathetisch sein und Barack Obama schon in…

  • Barack versus Sarah.

    Es geht also wieder los, das Gezittere und die schale, latente Angst im Hinterkopf, wer denn nun am nächsten Dienstag als nächster US-Präsident gewählt wird. Während sich der Planet Erde außerhalb der USA weitgehend darüber einig ist, dass Barack Obama derjenige ist, der am ehesten die Zügel anpacken sollte, ist das in den USA wieder…

  • Wahlkampfnotizen.

    Dass ich ein Bewunderer des Präsidentschaftswahlkampfes von Barack Obama bin, ist ja nun nicht wirklich mehr neu. Die Art, wie Obama eloquent das Web und Web 2.0 für seinen Wahlkampf einsetzt, ist mit Sicherheit ein Meilenstein in der modernen Wahlkampfführung. Zwar kann man nicht alles einfach so in deutsche Wahlkämpfe übernehmen – wer kennt hier…

  • Jeffersons Erben.

    Auf einen Tipp des geschätzten Genossen Andreas Kesting hin habe ich mir das kleine, unauffällige Buch Jeffersons Erben von Tobias Moorstedt gekauft. Neun Euro in der Edition Suhrkamp mit blauem Cover und 165 Seiten. Moorstedt ist dem Phänomen der Internetkampagne von Barack Obama auf die Spur gegangen und dabei tiefer in die Materie eingedrungen, als…

  • Wahldebakel in Bayern, erweiterte Sicht.

    Die SPD-Sekundanten aus dem Online-Beirat schreiben zwar seit der gestrigen Wahl sabbernd über das Wahldebakel der CSU in Bayern, doch wirklich etwas gutes dabei gibt es für keinen der Großen: Die CSU hat eines auf die Mütze bekommen. Schlecht für das Tandem Beckstein-Huber. Für die CSU absolut verschmerzbar. Die SPD hat daraus überhaupt keinen Vorteil…