Kategorie: PolitikWelt

  • Mission erledigt – Gert Hager ist OB.

    So. Ein halbes Jahr Wahlkampf und Online-Campaigning für Gert Hager ist durch. Was ich an Silvester kaum noch halten konnte und dann am 2. Januar startete, war schlicht und einfach die Philosophie, die ich mir vorstelle: Da kommt jemand mit Reputation, möchte etwas bewegen, sucht sich einige brillante Leute als Gefährten und dann wird aufgebrochen,…

  • Wir machen dann mal Online-Wahlkampf, nicht?

    Das wird sich wohl die Wahlkampftruppe um die OB-Kandidatin Christel Augenstein gedacht haben, als sie nun heute mit dem Bloggen angefangen haben, mit zwei rückdatierten Artikeln aus den Wochenenderlebnissen einer Oberbürgermeisterin („Mein erlebnisreicher Sonntag“) und vom „Jahrmarktschießen mit Familie“ – das hinten dreingrinsende Wahlkampfteam war wohl zufällig auch auf der Mess‘. Mangels eigenem Blog veröffentlicht…

  • Genossen, nehmt die Scheuklappen ab!

    Auf dem morgigen Bundesparteitag der SPD in Berlin wird als zentraler Hauptpunkt der bisherige Entwurf des Wahlprogramms abgesegnet. Das Wahlprogramm ist, wie ich finde, okay – zukunftsgerichtet, aktuell, konkret. Kann man so unterschreiben und ich gehe auch davon aus, dass dieses Wahlprogramm mit überwältigender Mehrheit seine Zustimmung findet. Das so als Einleitung zu dem, was…

  • Wahlkampfverlängerung.

    Offenbar waren wir so gut, dass wir nochmal ran dürfen. Die OB-Wahl in Pforzheim hat sich am Sonntag deutlich zum Positiven für den von mir unterstützten Kandidaten Gert Hager gewendet, immerhin fuhr er 43,8 Prozent der Stimmen ein, während die Amtsinhaberin 40,4 Prozent holte. Da für einen Sieg im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit notwendig…

  • Was heute gesagt werden muss:

    Bewegt gefälligst euren Hintern aus der Haustüre und geht wählen! Eure Entscheidung in der Europawahl hat auch etwas damit zu tun, mit zu beeinflussen, wie unser Staat zukünftig eure Privatsphäre reglementieren muss. Wenn ihr nicht wählen geht und euch für eine demokratische Partei entscheidet, lassen wir rein mathematisch gesehen den radikalen Parteien mehr Stimmenraum, den…

  • Von der Unwählbarkeit der CDU und der CSU.

    Ich gebe es auf – ich halte die CDU und die CSU nicht mehr einfach nur deshalb für eine nicht wählbare Partei, weil ich in der SPD bin, sondern weil beide Parteien inzwischen nachweislich unfähig sind, sich mit der modernen Kommunikations- und Unterhaltungswelt sinn- und verantwortungsvoll auseinanderzusetzen. Den Ausschlag dazu (und ich lege Wert auf…

  • Online-Sperren das Wasser abgegraben.

    Das, was soeben die SPD-Bundestagsfraktion als Ergebnis der öffentlichen Anhörung zur Initiative zu Online-Sperren veröffentlicht hat, lässt hoffen. Ich deute das mal vorsichtig in die Richtung, dass das Ding zumindest als Wahlkampfschlager tot ist und damit der größte Knackpunkt beiseite ist: Ursula von der Leyen kann mit diesem Thema nicht mehr auf die gleiche, unsägliche…

  • Wo Gabi hinkommt, wächst kein Gras mehr.

    Das zumindest habe ich mir gedacht, als ich die neueste Lokalposse aus Pforzheim gelesen habe, die so eigentlich auch nur in Schilda Pforzheim passieren kann. Gabriele Pauli, die Holzfällerin für selbsternannte, bayerische CSU-Edelhölzer, stattet Pforzheim am 25. Mai einen Besuch ab. Das macht sie nicht einfach deshalb, weil Pforzheim eine besonders sehenswerte Stadt oder zu…

  • Einfallslosigkeiten beim Wahlkampf-Claim.

    Ich bin nun wirklich keiner, der kleineren Wahlkampfscharmützeln ständig aus dem Weg gehen muss – ganz im Gegenteil: Wahlkämpfe beinhalten das Wort “Kampf” und wenn man hierbei streng bei verbalen Kämpfen bleibt, kann klug und fair geführter, verbaler Wahlkampf für alle Beteiligten und auch für den Wähler sehr spannend sein. Politik lebt vom Wort und…

  • Bringt es die Petition?

    So, so langsam nähert sich die öffentliche Online-Petition gegen Internet-Sperren der kritischen Marke von 50.000 Zeichnern. Mit 50.000 Zeichnern innerhalb der Drei-Wochen-Frist wird der Petent von einer öffentlichen Ausschusssitzung angehört – wenn die Ausschusssitzung nicht mit einer Zweidrittelmehrheit beschließt, dass davon abgesehen wird. Doch so weit sind wir noch nicht. Diese öffentliche Online-Petition gehört mit…