Schlagwort: CDU
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Quo vadis, Stuttgart 21?
In einer lauen Sommernacht, als ich mit meine politischen Sparring-Partner Oliver Sigrist über dies und das in der Politik diskutierte, landeten wir in der Frühphase der aktuellen Demonstrationen gegen Stuttgart 21 und sinnierten, wie das wohl weitergehend wird im Hinblick auf die kommenden Landtagswahlen im März 2011. Damals haben wir in unseren Gedankenspielen einige Thesen…
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Spaßiges zu Roland Koch.
Wo wir gerade bei Nachrufen sind – über Roland Koch Witze zu machen, ist eine Qual. Einen durchtriebenen und durchschaubaren Politiker zu karikieren, ist eine leidige Geschichte. Umso mehr musste ich deshalb gestern Abend bei der Lektüre des kommenden SPIEGEL schallend über einen Absatz lachen, der in wenigen Sätzen den Menschen Roland Koch beschreibt: “Es…
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Die Christdemokratie und das Internet.
Eines muss ich endlich mal klarstellen und etwas jammern: Das ständige Ankämpfen gegen die fehlende Fähigkeit bzw. gegen die Renitenz von konservativen Politikern, Wertewandel grundsätzlich zu verdammen und zu bekämpfen, ist eine entsetzliche Qual, die an der Substanz zehrt. Ich ertappe mich ständig dabei, dass ich mich über so Begrifflichkeiten wie “Wertebewusstsein” ärgern kann, vor…
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“Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis” – zur Enquête-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”.
Was rückgratlose Politiker meiden wie der Teufel das Weihwasser, sind Überraschungen, sowohl negative, als auch positive. Negative Überraschungen deshalb nicht, weil sie die eigene Politik in Frage stellen könnten und dann eine höchst delikate Situation entsteht: Das Wort des Politikers stünde gegen das Wort des Fachmannes. Wenn hier Meinungsverschiedenheiten nach außen dringen, wird es äußerst…
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Wie sich die Zukunft des Zugangserschwerungsgesetzes langsam herauskristallisiert.
Die aktuelle Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur gestrigen Anhörung des Petitionsausschusses ist ein denkwürdiges Werk. Denn wer das Ding genau durchliest, sieht sehr schön, wie es mit dem Zugangserschwerungsgesetz in den nächsten Monaten weitergeht. Vorweg: Da ich nach wie vor nicht an Zufälle in der Gesetzgebung der “Enterprise-Klasse” glaube, bin ich überzeugt davon, dass die Unterschrift…
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Sebastian Christ redet wirr über “Erfolge” der Piratenpartei.
Man muss sich schon gelegentlich an den Kopf fassen ob so manchen orgastischen Loblieder, die da landauf-landab für die Piratenpartei gesungen wird, die dann, wie es sich gehört, vornehmlich von eigenem Wahlvolk im Stile von feuchtfröhlichen Wikingerbesäufnissen bejubelt werden. Da ist es eine Frage der Zeit, bis auch so manch Journalist diesem Trubel erliegt. Anders…
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Die unerträgliche Hetze von Ursula von der Leyen.
Konstatierend betrachtet hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen in Sachen politische Bilanz ihres Mandates ein desolates Bild zurückgelassen. Ihr politisches Paradepferd, das Elterngeld, hat bei weitem das Ziel, Eltern letztendlich durch das Winken mit dem schnöden Mammon zu mehr erfolgreichen Kopulationsvorgängen zu bewegen, recht deutlich verfehlt, denn Deutschland ist nach wie vor in Europa auf…
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Der (nicht vorhandene) Online-Wahlkampf der CDU.
Die Parole der CDU-Wahlkampfführung, den Wahlkampf nur noch auf die letzten zwei bis vier Wochen vor der Bundestagswahl zu beschränken, hat viele erstaunt. Der Ansatz, nur einen ganz kurzen Zeitraum zu nutzen und das mit einem "harten" und "kurzen" Wahlkampf zu begründen, der es dann bringen soll, ist schwer verständlich, nicht nur für alte Wahlkampfhasen,…
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Die Milchdrüsen von Vera Lengsfeld …
… interessieren mich keinen Meter. Weder auf ihrem Wahlplakat zur Bundestagswahl, noch in der Realität. Überhaupt interessiert mich das CDU-Bundestagsmitglied Vera Lengsfeld nicht und ich gebe auch gern zu, dass selbst die Mehrfachnennung ihres Namens bei mir nur einen ganz schwachen Druck im hintersten Teil meines Gedächtnisses ausgelöst hat. Sicherlich also nichts wichtiges, so wie…