Kategorie: PolitikWelt

  • Schwachsinniges im E-Petitionssystem des Deutschen Bundestages.

    Meine Teilnahme an der Petition gegen Internet-Sperren ist meine erste Mitzeichnung einer Petition überhaupt, aber auch eine Premiere in Sachen Online-Petition. Dass das Online-Petitionssystem nicht sonderlich performant ist, merkt vermutlich gerade jeder Mitzeichner. Das Petitionssystem enthält aber auch sonst regelrecht unglaubliche Funktionen, die den wahren Abgrund zeigen. Und damit ist jetzt noch nicht mal die…

  • Petition gegen Online-Sperren unterzeichnen!

    So, jemand hat die Petitionsbüchse auf dem Bundestagspetitionsdingsbums aufgemacht und wir werden diese jetzt auch schön alle brav unterzeichnen. Dazu gehen wir auf die Petitionsseite zu “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009” loggen uns da ein und zeichnen die Petition mit. Wer keinen Zugang zu diesem Dienst hat, kann sich dort…

  • Ursula dreht nun komplett durch.

    Zitat von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen in einem Radiointerview mit dem Rundfunk Berlin Brandenburg: „Wir wissen, dass bei den vielen Kunden, die es gibt, rund 80 Prozent die ganz normalen User des Internets sind. Und jeder, der jetzt zuhört, kann eigentlich sich selber fragen, wen kenne ich, der Sperren im Internet aktiv umgehen kann.…

  • Attacke auf’s Netz.

    Es ist atemberaubend, wie im konservativen Politbetrieb nun offenbar alle gedanklichen Hürden in Sachen Internet fallen, nachdem das zentrale Unwort „Zensur“ im Internet offenbar niemanden so recht hinterm Ofen hervorlockt. Dabei zeigen die schweißigen Maßnahmen vor allem eines: Offenbar niemand in der CDU hat einen blassen Schimmer darüber, was das Internet eigentlich ist, wie es…

  • Online-Sperren – und wo bleibt die SPD?

    Das wirklich entsetzliche am knallharten Hardliner-Kurs von Familienministerin Ursula von der Leyen ist, dass ihr zwar die Opposition mehr oder weniger engagiert Contra gibt, aber ausgerechnet der Koalitionspartner nicht. Und dabei sind Online-Sperren, so wie sie nun die Ursula durchziehen möchte, nichts anderes wie ein Generalangriff auf das bisher weitgehend freie Internet, dem sich mit…

  • Hans-Peter Uhl, second shot.

    Hans-Peter Uhl mal wieder, Zitat aus abgeordnetenwatch.de: „Für mich steht jedoch fest, dass z.B. das Freiheitsrecht eines Kindes, nicht sexuell missbraucht und Pädophilen zur Schau gestellt zu werden, um einiges höher zu bewerten ist als eine verabsolutierte „Freiheit des Internets“ oder anderes dummes Geschwätz. Die ganze pseudo-bürgerrechtsengagierte Hysterie von Pseudo-Computerexperten, man müsse um jeden Preis…

  • Wahlkampfprojekt Nummer 2.

    Man kann sagen, was man will: Wer den Wahlkampf zu einer Kommunalwahl unterschätzt, hat schon verloren. Eigentlich dachte ich, dass die Website für den Kommunalwahlkampf eher mittlere Arbeitskategorie ist, dieses Denken habe ich jedoch sehr schnell verloren. Ist auch ziemlich logisch, denn während in den meisten Wahlkämpfen ein einzelner Kandidat zur Wahl steht, sind es…

  • Die gespielte Bürgernähe der CSU.

    Außerhalb von Bayern die CSU ernstzunehmen, fällt vielen nicht leicht. Aus Maßkrügen saufende, in tiefstem bayerischen Dialekt johlende Politiker, die auch gern mal in Lederhosen und Dirndl aufmarschieren und einen fast schon penetrant wirkenden Patriotismus an den Tag legen, der gern auf Kosten der restlichen Nation geht. Man könnte auch sagen, dass die CSU ähnlich…

  • Sie probieren es immer und immer weiter.

    Ich bin mal sehr gespannt, wie lange es der Union die ächzende Polemik in Sachen Online-Sperren noch einigermaßen gut bekommt. Mit Bundeswirtschaftsminister Guttenberg, dem smart joggenden Hans Dampf, der außer smartem Business-Jogging eigentlich bisher noch nichts abgeliefert hat und mit seinem professionell anzuschauenden Auftritt bei General Motors auch ganz schnell einen Mega-Schiffbruch erleiden kann, wenn…

  • Killer-Silvesterböller.

    Ich glaube, so langsam erreichen wir den Bodensatz des Intellekts in den Diskussionen, wie man Amokläufe zukünftig verhindern könnte: „Baden-Württembergs ehemaliger Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) hat sich für eine Ächtung von Spielzeugwaffen und Silvesterböllern ausgesprochen. Dies könne nach dem Amoklauf von Winnenden dazu beitragen, die Schwelle für die Anwendung von Gewalt möglichst hoch zu halten,…