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Im beschaulichen schwäbischen Städtchen Nürtingen hat sich gestern ein bemerkenswertes Schauspiel ereignet. Der dortige zweite Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl, der vermutlich ursprünglich zu einer stinklangweiligen Veranstaltung verkommen sollte, wurde auf einmal höchst spannend, weil nach Amtsinhaber Otmar Heirich, der mit 49,57 % wiedergewählt wurde, eine Dame namens Claudia Grau mit 32 % das zweitbeste Ergebnis einfuhr – eine Kandidatin, die sich gar nicht hat aufstellen lassen. Aber mal von vorn:

Zahlen und Fakten

In Oberbürgermeisterwahlkämpfen in Baden-Württemberg muss ein Kandidat die durchaus anspruchsvolle Hürde der absoluten Mehrheit (also mindestens 50 % der Stimmen) reißen, um gewählt zu werden. Erreicht in einer solchen Oberbürgermeisterwahl kein Kandidat die absolute Mehrheit, kommt es zu einem zweiten Wahlgang zwei Wochen später, bei dem dann die einfache Mehrheit ausreicht.

Der erste Wahlgang

Der erste Wahlgang am 9. Oktober 2011 sah folgendermaßen aus:

1. Otmar Heirich (SPD) – 40,3 % (4.902 Stimmen)
2. Sebastian Kurz (CDU) – 25,5 % (3.124 Stimmen)
3. Friedrich Buck (Grüne) – 10,2 % (1.242 Stimmen)
4. Petra Geier-Baumann (parteilos) – 7,1 % (864 Stimmen)
5. Andreas Deuschle – 5,7 % (697 Stimmen)
6. Raimund Bihn – 2,5 % (318 Stimmen)

Wie zu sehen: Niemand hat die absolute Mehrheit. Und wie auch zu sehen ist, wenn man rechnet: Die sechs Kandidaten, die sich offiziell haben aufstellen lassen, vereinen nur 91,3 % aller abgegebenen Stimmen. Der Rest von 8,7 % der Stimmen verteilt sich auf eine Reihe von weiteren Menschen, was auf eine Spezialität in Kommunalwahlen zurückzuführen ist: Wähler dürfen auf ihrem Stimmzettel auch einen eigenen Kandidaten vorschlagen und ihm die Stimme geben.

Und hier genau gab es am 9. Oktober einen Hallo-Effekt, denn mit 5,8 % und 709 Stimmen errang Claudia Grau, Kulturbürgermeisterin der Stadt Nürtingen und eben nicht selbst aufgestellt, tatsächlich auf Anhieb den 5. Platz in der Wählergunst.

Nicht außer Betracht lassen darf man übrigens die granatenschlechte Wahlbeteiligung von 42,9 %. Von 29.396 Wahlberechtigten beteiligten sich gerade einmal 12.596 Wähler an der Wahl.

Der zweite Wahlgang

Der zweite Wahlgang fand zwei Wochen später statt, also am 23. Oktober 2011. Um am zweiten Wahlgang offiziell auf dem Wahlzettel zu stehen, müssen die Kandidaten bis zu einer Frist bekunden, ob sie für einen zweiten Wahlgang zur Verfügung stehen oder nicht. Erwartungsgemäß ziehen einige Kandidaten ihre Kandidatur zurück, so auch in diesem Fall unter anderem der Kandidat der Grünen. Mit solchen Rückziehern werden auf einen Schlag Stimmenpotentiale frei, die der ehemalige Kandidat dann an einen anderen Kandidaten weiterempfiehlt. Der Grünen-Kandidat hat seine Empfehlung für Claudia Grau abgegeben. Also für die Kandidatin, die eigentlich gar keine Kandidatin sein wollte.

Und so kam es dann im zweiten Wahlgang so, wie es kommen kann:

• Otmar Heirich – 49,6 % (6.065 Stimmen)
• Claudia Grau – 32 % (3.916 Stimmen)
• Sebastian Kurz – 12,3 % (1.510 Stimmen)
• Andreas Deuschle – 4 % (483 Stimmen)

Immerhin – die Wahlbeteiligung litt nicht noch weiter, sondern blieb mit 42.7 % und 12.511 Stimmen knapp an der Zahl des ersten Wahlganges. Normalerweise sind zu einem zweiten Wahlgang deutlich weniger Wähler zu begeistern, was vermutlich auch am überraschenden Wahlerfolg von Claudia Grau liegen dürfte. Was war hier eigentlich passiert?

“Plötzlich Bürgermeisterin”

WELT ONLINE hat es am vergangenen Mittwoch mit der obigen Überschrift über einen Zeitungsartikel schon ziemlich genau getroffen. Ja, so kann es kommen. Und warum es genau hier so gekommen ist, hat der Reutlinger General-Anzeiger schön in seinem Artikel “OB-Kandidaten wider Willen in Nürtingen” recherchiert.

Kurzfassung: Amtsinhaber Otmar Heirich hat in Nürtingen offenkundig einen schweren Stand, was am Ergebnis im ersten Wahlgang auch so abzulesen war. Schon vor der Wahl wurden Stimmen laut, dass Kulturbürgermeisterin Claudia Grau ebenfalls ihren Hut in den Ring werfen und kandidieren möge. Das lehnte sie mit dem Hinweis, dass sie nicht gegen ihren Chef antreten wolle, ab und das ist ein berechtigter Einwand.

Bisher war das in Dörfern und kleinen Städten so, dass man sich an solche Äußerungen gehalten hat. Sozusagen ein ungeschriebenes Gesetz, denn tatsächlich kann, wie oben bereits angeklungen, jeder Wähler auf seinen Stimmzettel einen eigenen Kandidaten notieren und ihm die Stimme geben. Jeder Wahlberechtigte in seiner Kommune, der zum Zeitpunkt der Wahl zwischen 18 und 65 Jahren alt ist, kann auf diese Weise zum Oberbürgermeister gewählt werden – wenn er denn die Stimmen zusammenbekommt.

Bis zur Vor-Web-2.0-Zeit war dies meist kaum möglich, weil nicht erreichbar. So viele Klinken kann man selbst in einer Kleinstadt wie Nürtingen nicht geputzt bekommen und selbst wenn es zu größeren Wähleransammlungen für einen Kandidaten kommt, so sind das meist Gaudi-Aktionen von Stammtischen oder Vereinen, die mal eben mehr oder weniger geschlossen ihren Vereinsvorstand wählen. Prominente wie Thomas Gottschalk oder Dieter Bohlen sind auch immer wieder gern gewählt. Viel passieren kann einem solchen Wider-Willen-Kandidaten übrigens nicht: Er wird nach einer eventuell gewonnenen Wahl ja gefragt, ob er die Wahl annehmen möchte oder nicht. Tut er das nicht, geht es dann halt wieder los mit Oberbürgermeisterwahlkampf …

Der Web-2.0-Effekt?

Im Falle der Oberbürgermeisterwahl in Nürtingen hat wohl Raimund Popp, Programmierer und engagierter Nürtinger Bürger, diese Spezialität der Kommunalwahl mit den Vernetzungsmöglichkeiten des Web 2.0 zusammengebracht. Und zwar zunächst gar nicht in Facebook, wie die meisten Medien kolportieren, sondern in Google+. Ironischerweise, muss man da sagen, denn eigentlich unterstützt Google+ derzeit keine Gruppen oder “Fanseiten”, so dass hier ein Benutzerprofil zweckentfremdet wurde. Die Facebook-Seite kam nach eigenen Angaben erst einige Wochen später, nachdem der Hype wohl Überhand genommen hatte.

Auch wenn ich die Idee sehr gut finde und sie nichts anderes darstellt wie echte und gelebte Demokratie, so hat sie doch einen Haken: Es ist beileibe kein Web-2.0-Effekt, sondern vielmehr das Ergebnis der klassischen Berichterstattung über diesen Web-2.0-Effekt. Schaut man sich nämlich die Befürworterzahlen (am 24. Oktober 2011, 12:15 Uhr) der beiden Seiten an, wird das sehr schnell klar:

• Google+: 44 mal in Kreisen von anderen Benutzern
• Facebook: 26 Befürworter

Mit 70 Wählern gewinnt man keine Wahl, selbst wenn man davon ausginge, dass alle 70 Befürworter auch Wahlberechtigte in Nürtingen gewesen wären. Aber immerhin reicht dieser Web-2.0-Effekt und die Berichterstattung darüber für erstaunliche Reaktionen.

Die vermeintliche Undemokratie aus Sicht von Demokraten

Amtsinhaber Otmar Heirich verstieg sich nach dem ersten Wahlgang auf Nachfrage eines Journalisten zu der Vermutung, dass Leute “aus der links-alternativen Ecke” ihren Spaß haben wollten und er dahinter eine “undemoratische” und für ihn “höchst fremdliche” Internet-Aktion sehe. So kann man es sehen. Muss man aber nicht. Denn die Aussage, dass es hier “undemokratisch” zugegangen sein könnte, ist vor allem einmal Unsinn eines Amtsinhabers, dem möglicherweise, um es mal salopp zu sagen, nach dem ersten Wahlgang und dem Pressehype um die verselbstständigenden Web-2.0-Aktivitäten plötzlich mächtig das Zäpfchen gegangen ist.

Tatsächlich jedoch war diese “undemokratische” Internet-Aktion im besten Sinne demokratisch. Jeder darf sich an der Wahl eines Amtes beteiligen, jeder darf sich aufstellen und jeder darf sich auch wählen lassen. Und wenn der/die Kandidat(in) nach der Wahl die formalen Kriterien erfüllt und die Wahl annimmt, dann ist des Volkes Wille geschehen, ob das nun einem bisherigen Amtsinhaber oder Parteifunktionären so passt oder nicht.

Das Internet, das Web 2.0 und deren Benutzer sind keine “Antidemokraten” und auch keine Gesetzesbrecher – sie tun mitunter das, was die Politik in der Realität derzeit manchmal nicht mehr schafft: Vernetzen und fördern.

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Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass das Team bei Xing, das den Wahlbarometer zu verantworten hat, inzwischen die ganze Sache nach ähnlichem Motto wie eine loosende Partei angeht: Aussitzen und so tun, als ob alles in Ordnung wäre. Denn inzwischen ist der Wahlbarometer wieder auf Null, die “Wahlstimmung” für die letzte Kalenderwoche eingetütet und nun wird die “Stimmung” für die Kalenderwoche 33 gezählt. Und, hups, wie überraschend: Schon wieder führt die Piratenpartei mit über 70 %.

Okay, man scheint bei Xing offenbar tatsächlich keine Ahnung zu haben, wie draußen die politische Landschaft funktioniert und wie “drinnen”, also im Internet. Denn in letzterem ist es für eine Partei wie die Piratenpartei überhaupt kein Problem, praktisch deren gesamte Mitgliedschaft inklusive deren Sympathisanten innerhalb weniger Stunden zur Stimmabgabe zu akquirieren, während dies anderen Parteien nur mit größter Mühe gelingen dürfte. Allein dieser Umstand entbehrt diesem Barometer jegliche auch nur ansatzweise angedachten Repräsentanz und macht es zu einem peinlich-schaurigen Spektakel, bei dem der Hauptdarsteller ein Social Network ist, deren Communitymanager offenbar auf dem Mond leben.

Na gut, schauen wir uns das einfach noch weiter an. Popcorn und Cola bereitstellen, das Ding wird noch hübsch hochgehen wie eine Silvesterrakete.

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Bewegt gefälligst euren Hintern aus der Haustüre und geht wählen! Eure Entscheidung in der Europawahl hat auch etwas damit zu tun, mit zu beeinflussen, wie unser Staat zukünftig eure Privatsphäre reglementieren muss. Wenn ihr nicht wählen geht und euch für eine demokratische Partei entscheidet, lassen wir rein mathematisch gesehen den radikalen Parteien mehr Stimmenraum, den deren Stammwähler nahtlos ausfüllen.

Reicht es nicht, dass wir schon mit sturzkonservativen Vollidioten zu kämpfen haben, die überhaupt keine Bedenken haben, einige zehntausend Unterzeichner einer Online-Petition einfach mal in die Täterschublade zu stecken? Nein, es reicht und nein, es darf kein Platz sein für Gesindel am äußersten linken und rechten Rand des Parteienregenbogens, die durch einen Auftritt im Europaparlament möglicherweise mehr Plätze in entscheidenden Ausschüssen bekommen und die alles andere im Sinn haben, als Europa demokratisch in die Zukunft zu führen.

Das können wir nicht zulassen. Deshalb: Bewegt gefälligst euren Hintern aus der Haustüre und geht wählen!

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Außerhalb von Bayern die CSU ernstzunehmen, fällt vielen nicht leicht. Aus Maßkrügen saufende, in tiefstem bayerischen Dialekt johlende Politiker, die auch gern mal in Lederhosen und Dirndl aufmarschieren und einen fast schon penetrant wirkenden Patriotismus an den Tag legen, der gern auf Kosten der restlichen Nation geht. Man könnte auch sagen, dass die CSU ähnlich albern ist, wie der FC Bayern München, aber allein schon die Tatsache, dass das Führungspersonal beider Organisationen es in all ihren Dingen, die sie tun und die sie für gut halten, erschreckend ernst meinen, macht die Sache oft genug einfach nur jämmerlich.

Schuld hat natürlich immer der Ausländer, wobei das im Falle von Bayern natürlich sehr praktisch ist, denn der Ausländer kann im Ernstfall auch einfach schon der Schwabe Jürgen Klinsmann sein, bei dem man als Führungspersonal von FC Bayern am Ende immer sagen kann, dass man nicht ahnen konnte, wie schlecht der Mann dann doch angeblich ist. Im Zweifel ist aber auch die Kanzlerin Schuld oder einfach “die Anderen”.

So kommt es, dass sich die CSU in den letzten Wochen und Monaten erstaunlich rebellisch und bürgernah gibt. Ganz plötzlich hat man in München erkannt, dass das Volk offenbar Not leidet und die Steuern zu einer Zeit gesenkt werden müssen, in dem der Staat selbst vor dem Abgrund steht. Dann hat man dankenswerterweise die Aussage Barack Obamas, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei weiter forciert werden sollen, als kleinen, wie gerufenen Wahlkampfkracher eingetütet. CSU-Chef Horst Seehofer moniert ganz aktuell die angeblich schlechten Leistungen der Großen Koalition und CSU-Bundestagsabgeordneter Peter Gauweiler sieht seine CSU-Gruppe gar unglaublich gegängelt im Bundestag. Die CSU als einzig aufrechte Kraft im Land. Das hat einige Jahrzehnte sogar richtig gut funktioniert.

Die ganze, gespielte Bürgernähe hat einen feschen Grund und die nennt sich Europawahl am 7. Juni. Und bei diesem Thema regiert innerhalb der CSU die nackte Angst, denn da muss man plötzlich mit einem gruseligen Gespenst kämpfen, das man so gar nicht kennt: Die Fünf-Prozent-Hürde. Die gilt es nämlich im Verhältnis zur Bevölkerung in Europa und zur Wahlbeteiligung zu überspringen und das ist nun wirklich sehr ungeschickt.

Denn zum einen geht es der CSU nach den internen Dramen letztes Jahr nicht wirklich viel besser. Horst Seehofer ist zwar der Dampfplauderer, der bei jedem Thema herausarbeiten kann, dass ohne die Bayern da einfach nichts laufen würde – an frisch gezimmertem Profil fehlt es der CSU aber weiterhin. Dummerweise muss man bei einer anstehenden Europawahl aus das Thema Europa als unsichtbares Feindbild relativ kleinhalten, denn man kann unmöglich den Laden madig reden, in den man hineinmöchte. Und richtig blöd kommt der CSU die immer stärker aufkeimende Frage vieler Wähler, ob es denn tatsächlich Sinn macht, eine kleine, patriotisch gesinnte Lederhosenpartei zu unterstützen, wenn es da draußen in der Welt um zig größere Dimensionen geht und man da eigentlich ziemlich bescheuert dasteht, wenn man behaupten würde, internationale Konflikte würden sich besser lösen, wenn die Bayern da mitmischen würde, in welcher Form auch immer.

Barack Obama gibt eine unglaublich schnelle, aber schwer widerstehliche Schlagzahl vor, in dem er die Themen dieser Welt sehr universell und konventionell anpackt und damit die mächtigen Feindbilder an einer ganz anderen, ungewohnten Seite anpackt: An der Seite, in der sich die Leute fragen, wie es denn passen kann, dass da ein US-Präsident kommt, der offenbar zuhören und diskutieren will. Das mag man als gespielten Populismus abkanzeln und abheften – genau das ist jedoch auch die Phalanx der Machtpolitiker, bei denen man eigentlich gar nicht mehr so recht weiß, warum es sie überhaupt noch gibt und was sie eigentlich in einer moderneren Welt, in der die Rezepte der letzten Jahrhunderte immer weniger einfach so funktionieren, bewerkstelligen könnten.

Bei der CSU merken wir das jetzt, wie sehr es ein Problem werden kann, wenn einem schon vor Jahren der Stöpsel der ursprünglich vollen Badewanne verlorengegangen ist und man nun, da man lange Zeit aufgrund des vielen Wasser nicht den Stöpsel zu suchen brauchte, so langsam in die Not kommt, dass kein Wasser mehr da ist. Es wird nicht die letzte Partei und es werden nicht die letzten Mächtigen dieser Welt gewesen sein, die sich dieser Erkenntnis stellen müssen und in schweres Fahrwasser gegenüber dem Souverän kommen.

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Dreht das ZDF jetzt eigentlich durch? Die US-Präsidentschaftswahl war am Dienstag, okay, geben wir noch den Mittwoch für die Wahlberichterstattung, aber warum muss man noch heute eine Dokumentation über den Wahltag senden, danach noch Maybrit Illner mit mehr oder weniger prominenten Amerikanern, Wahl-Amerikanern und Sonstigen die Zukunft diskutieren und danach auch noch Johannes B. Kerner, der schon die ganze Woche über im Obama-Fieber schwelgt, ebenfalls nochmal mit Prominenten und Halb-Prominenten über die Zukunft von Obama palavern lassen? Glaubt wirklich noch jemand, es wäre über den Wahlkampf, den Ansichten der Wähler und über Barack Obama noch nicht alles mehr als hundertmal gesagt, geschrieben und gesendet?

Der Journalist von Welt bemüht sich, nach jedem dritten Satz zu sagen, dass man nicht zu viele Erwartungen an die US-Präsidentschaft von Barack Obama setzen soll, weil der Wahlkampf eine Sache ist, die US-Präsidentschaft wiederum eine andere. Kann das dann bitte auch einer mal dem ZDF sagen? Es wäre jetzt dann langsam dringend. Man muss nicht die jahrelang praktizierte Zwangignorierung Amerikas innerhalb von einer Woche wieder wettmachen.

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