Spaßiges zu Roland Koch.

Wo wir gerade bei Nachrufen sind – über Roland Koch Witze zu machen, ist eine Qual. Einen durchtriebenen und durchschaubaren Politiker zu karikieren, ist eine leidige Geschichte. Umso mehr musste ich deshalb gestern Abend bei der Lektüre des kommenden SPIEGEL schallend über einen Absatz lachen, der in wenigen Sätzen den Menschen Roland Koch beschreibt:

„Es geht zum Sommerreisebus, der ihn zur Frankfurter Polizei bringt und von da nach Gießen und Kassel, wo die anderen Geschichten liegen, die er hinterlassen will. Er möchte jetzt ein Beispiel geben für personelle Wechsel, die nach einer gewissen Zeit überall in der Gesellschaft notwendig seien. ‚Was mich in den letzten Jahren am meisten genervt hat, war, dass die Meiden mir selten glaubten, dass ich das, was ich sage, auch so meine‘, sagt Roland Koch. ‚Die denken doch immer, hinter allem, was ich sage, stecke irgendein Kalkül.‘

Man sieht ihm nach und denkt: Genauso ist es.“

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Es ist nun gut, dass Roland Koch der Politik den Rücken kehrt und es bleibt hoffen, dass es ein endgültiger Schritt bleibt.

Mit den Christdemokraten sehen Sie schlechter.

Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch als Polemiker zu bezeichnen, haut niemanden mehr vom Sessel. Das Label „Demagoge“ auch nicht mehr, wenn man sich seine berühmt-berüchtigten Wahlkämpfe anschaut. Die Marke „Lügner“ ist seit den von ihm als „jüdische Vermächtnisse“ getarnten CDU-Schwarzgeldspenden auch nichts mehr, bei dem man die Augenbraue heben würde. Tatsächlich ist es so, dass man Roland Koch inzwischen jede politische Schweinerei im Lande zutraut beziehungsweise bei jeder politischen Schweinerei getrost danach gehen kann, zu schauen, wie Roland Koch damit in Verbindung steht.

Roland Koch steht in der ersten Reihe der Unionspolitiker, die unter dem Deckmäntelchen des Konservatismus und des angeblichen Wahrens der Wertmaßstäbe alles dafür tun, es möglichst bequem und kuschelig zu haben und gern auch mal Politik Politik sein lassen. Politiker der abstoßendsten Sorte, Handelsklasse B, wie gemacht für laut bellende Landespolitik nach Gutsherrenart, möglicherweise sogar mit der größtenteils wahnhaften Einbildung, dass die Blüte des eigenen Bundeslandes etwas mit der eigenen Landespolitik zu tun hat.

So war die heutige Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates, den Vertrag zwischen dem ZDF und dem derzeitigen ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender nach dem März 2010 nicht mehr zu verlängern, reine Formsache. Diese Steilvorlage, einen unangenehmen Journalisten zu entsorgen, kann sich ein Politiker des Formates Roland Koch nicht einfach so entgehen lassen, selbst wenn sich nach wie vor nur die wenigsten Politiker öffentlich trauen würden, an so sensiblen und durchaus fragilen Gebilden wie dem ZDF-Staatsvertrag und den damit verbundenen Giftsümpfen der proporzigen, parteitriefenden „Freundeskreisen“ herumzuschrauben. Aber möglicherweise ist Roland Koch ja sogar stolz darauf, jetzt auch mal den Medienpolitiker a la Silvio Berlusconi spielen zu dürfen.

ZDFiziertes CDU

Die politische Leiche, über die Roland Koch gegangen ist, kann dankbarer nicht sein. Es wird höchstwahrscheinlich nur kurz öffentlich über die Personalie diskutiert und Roland Koch hat mit der Aktion gleichzeitig restlos allen Führungskräften, Mitarbeitern, Günstlingen, Zulieferern und allen anderen Medien, die vielleicht irgendwann auch gern unter einen staatlichen Protektionismus schlüpfen würden, sehr klar gemacht, dass jeder in den CDU-Steinbruch verbannt wird, der aufmuckt und nicht die richtigen Fragen stellt.

Nun auf Protest des ZDF zu warten, möglicherweise auf Rebellentum der Mitarbeiterschaft oder oder gar zivilem Ungehorsam? Pah! So lange es im ZDF-Kasino weiterhin einen ZDF-Zuschuss für Festangestellte zum Mittagessen gibt und noch ein paar andere Annehmlichkeiten, wird das ein Wunschtraum bleiben. Der Lerchenberg ist vor allem eines: Ein guter Deal für alle, die eine Personalnummer haben, die mit „10“ beginnt.

Die Macht, die hinter den Ratsorganen des ZDF steckt, mag abstrus wirken – fern ist das aber alles nicht und überall da, wo tatsächlich politisches Machtpotential steckt. Ursprünglich mal gedacht, um politische Einflussnahme sorgfältig auszutarieren, damit nicht irgendein selbsternannter Führer einen Fernsehsender kapert, sind diese Machtstrukturen doch immer so verwundbar gewesen, dass sie  einer Blendgranate vom Format eines Roland Koch genügend Platz für einen Showdown geben können. Die jahrelang auf dem Mainzer Lerchenberg aufgebaute und gepflegte Kulisse des selbstständigen Unternehmens, der Innovation, der Trutzburg des deutschen Fernsehens, dem modernen Mediendienstleister… all ist mit einem lauten Scheppern heute zusammengefallen und es zeigt sich, dass hinter den bunten Kulissen immer noch die kobaltblau gestrichene Staatsfernsehwand steht. Und das ist schlecht gegenüber den vielen Mitarbeitern, die tatsächlich Fernsehen machen wollen und von einer Busladung voll Machtmenschen gemäß Parteirichtlinien gesteuert werden müssen.

Das sarkastisch umgewandelte Logo ist daher eigentlich unfair, es hätte auch, wenn die Machtverhältnisse anders wären, auch durchaus eine andere Partei sein können, aus der sich ein Knall- und Sachpolitiker herausstreckt und den großen Medienzampano spielt. Allerdings muss man leider so deutlich konstatieren, dass der leichtfertige Umgang mit Macht, koste es, was es wolle, inzwischen ein markantes und streng riechendes Livree der CDU geworden ist. Mutti legt dann in solchen Fällen in Berlin im Kanzleramt staatsmännisch die Finger aneinander, grinst ein wenig hämisch wie Constable Odo auf Deep Space Nine und dann muss man nur auf den Abspann für den politischen Tag warten. Morgen wartet dann die nächste politische Sau, die durchs Dorf getrieben werden will.

Staatsfunk ZDF.

Wow, ich muss zugeben, dass die Entwicklungen um den ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender inzwischen sensationell staatstragende Züge annehmen. Wer jetzt noch glaubt, ARD und ZDF seien in den zentralen Gremien nicht massiv staatsgesteuert, der glaubt vermutlich auch, dass das DDR-Fernsehen damals ein Hort der Meinungsfreiheit war. Aber fangen wir von vorn an und arbeiten die aktuellen Geschehnisse ein:

Dem ZDF-Chefredakteur wird, um es mal ganz lapidar einzuleiten, von Seiten der Union vorgehalten, dass er kein guter Chefredakteur sei. Dies zeigte sich unmittelbar durch eine Spezialität der ZDF-Personalrichtlinien, die besagen, dass Führungskräfte ein Jahr vor Ende ihrer befristeten Amtsperiode ein Anrecht darauf haben, vorab informiert zu werden, ob eine Vertragsverlängerung im Rahmen des Möglichen ist. Nikolaus Brender wurde angedeutet, dass dies in seinem Fall wohl nicht zur Disposition steht.

Hintergrund dieser Einschätzung ist offenkundig, dass Brender in einem bestimmten „Freundeskreis“ nicht sonderlich geschätzt werden, nämlich im Freundeskreis der Union. „Freundeskreise“ sind in den ZDF-Verwaltungsgremien, dem Verwaltungs- und dem Fernsehrat, knallhart organisierte Parteigruppierungen. Das sind zum einen die direkten Vertreter aus den Parteien, aber auch Regierungsvertreter und auch Mitglieder aus Vereinen und Institutionen, die in den ZDF-Gremien vertreten sind. Auf diese Weise haben diese ZDF-Gremien nach außen hin eine erfreulich wirkende Mischung aus Institutionen, Verbänden und Regierungen des Landes, sind aber letztendlich durch die „Freundeskreise“ knallhart parteigesteuert. Der einzige Unterschied zu Staatssendern in totalitären Staaten ist der, dass es eben nicht nur eine Partei gibt, sondern mehrere. Das ist dann aber offenbar auch schon der einzige Unterschied.

Mit einem Punkt hat man dann jedoch nicht gerechnet: Mit der Rebellion von ZDF-Persönlichkeiten, beispielsweise von heute-journal-Moderator Claus Kleber, denen diese Art von politischer Einflussnahme offenbar eindeutig gegen den Strich geht. Über diese Rebellion in Form eines offenen Briefes kamen diese Machenschaften auch an das Licht der Öffentlichkeit.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch, durch seine Wiederwahl testosterongeladener wie noch nie, machte seinem zwielichtigen Image, im Ernstfall staatstragender zu sein, als wirklich notwendig, alle Ehre, als er sich aufgrund dieser Vorwürfe tatsächlich öffentlich hinstellte und die Vorgehensweise des Unions-„Freundeskreis“ verteidigte. Als Begründung führte er Quoten- und Qualitätsprobleme an, besonders in den Flaggschiffen des ZDF, den Nachrichtensendungen.

Schon allein der Umstand, dass sich ausgerechnet Roland Koch um die Quoten- und Qualitätsprobleme des ZDF kümmern will, lässt einem restlos alle Haare zu Berge stehen. Erheblich gefährlicher ist jedoch der Umstand, dass ein Mitglied eines ZDF-Verwaltungsgremiums damit eine Aussage über redaktionelle Inhalte trifft und angeblichen Missständen entgegenwirken will. Komplett zum Rohrkrepierer verkam Kochs Kritik dann aber, als sich herausstellte, dass seine Zahlen zur angeblichen Quotenproblematik schon ansatzweise nicht tragfähig waren und viele Aspekte der Medienlandschaft in seiner Einschätzung nicht berücksichtigt wurden.

Man könnte auch konstatieren, dass Roland Koch einfach mal versucht hat, die Öffentlichkeit nach Strich und Faden zu verarschen, er aber wieder einmal vergessen hat, dass es offenbar noch klügere Menschen gibt, als er, die ebenfalls lesen und begreifen können und er bei seinem Versuch des Lügens ertappt wurde und einen gewaltigen, imageschädigenden Scherbenhaufen zurückgelassen hat. Könnte man so sagen, tun wir aber nicht. Dass in diesem Zusammenhang dann offenbar die Dämme brachen und die einschlägige Personalpolitik von Roland Koch auch im Bezug auf die Besetzung von Studioleiterposten im Landesstudio des eigenen Bundeslandes auf den Tisch kam (die im übrigen so alt ist, wie das ZDF selbst), ist eine nicht weniger bedauerliche Randnotiz.

Nikolaus Brender hat dann das getan, was man in solchen Situationen „besonnen“ nennt: Die Notbremse gezogen. Er hat darauf verzichtet, ein Jahr vor Ablauf seines Vertrages informiert zu werden, wie es weitergeht und damit den ZDF-Intendanten Markus Schächter vorläufig aus der Schusslinie geholt, denn der ZDF-Intendant hat das alleinige Vorschlagsrecht für den Chefredakteursposten und egal, wie sich Markus Schächter aufgrund dieser verquerten Situation entscheiden würde – er würde schweren Schaden nehmen. Der ZDF-Intendant konnte nun auch seinerseits die Notbremse ziehen, um die Diskussion über den Chefredakteursposten offenkundig auf die Zeit nach der Bundestagswahl zu verschieben.

Geklärte Fronten und nun Gras darüber wachsen lassen? Mitnichten, jetzt legt der Unions-„Freundeskreis“ offenkundig erst richtig los. Am Freitag traf sich der ZDF-Verwaltungsrat zu einer Sitzung, der Roland Koch und auch noch Edmund Stoiber persönlich beiwohnten und laut SPIEGEL Online scheint es dabei richtig gekracht zu haben, denn die Union weigerte sich, innerhalb des Verwaltungsrats eine Stellungnahme zu ihren bisherigen Aussagen abzugeben. Stattdessen wurde zwei weitere Keulen auf den Tisch drapiert, mit denen man gedenkt, den ZDF-Chefredakteur und im Ernstfall auch den ZDF-Intendanten aus dem Posten zu knallen. Zum einen mit dem Vorwurf der schlechten Personalführung (zu dem sich der bei dieser Sitzung anwesende Nikolaus Brender auf Ansage der Unionsleute nicht vor Ort äußern durfte und was man im der Umgangssprache „Maulkorb“ nennt) und zum anderen mit einer Aufforderung von Edmund Stoiber gegenüber Intendant Markus Schächter, gegen die Unterzeichner des offenen Briefes, der die Misere ursprünglich publik gemacht macht, disziplinarisch vorzugehen.

Noch Fragen, Kienzle? Nein, Hauser.

Nannte ich es Gerüchte?

Offensichtlich geben sich einige einschlägig bekannte Spitzenpolitiker in der Zwischenzeit gar keine sonderliche Mühe mehr, ihren mehr als fragwürdigen aber leider systembedingten Aktionismus bei der Besetzung von ZDF-Spitzenpositionen und Studioleiterposten von ZDF-Landesstudios einigermaßen zu verstecken. Laut einem Artikel in SPIEGEL Online und der darin zitierten Welt am Sonntag versuchen die einschlägig augefallenen Ministerpräsidenten Jürgen Rütters und Roland Koch die Studioleiterposten in Nordrhein-Westfalen und Hessen nach eigenen Vorstellungen zu besetzen und haben entsprechende Wunschzettel dem ZDF zukommen lassen.

Noch irgendwelche Fragen, Kienzle?