(Launischer) Offener Brief zum Rücktritt von Horst Köhler.

Lieber Horst Köhler,

pardon, was ist das für ein Jammerspiel, das du seit Monaten aufführst und das heute in deinem Rücktritt gipfelt? Seit Monaten sieht man dich immer weniger in deiner sehr wichtigen Aufgabe, eine moralische Instanz in unserem Staat zu repräsentieren, stattdessen liest man immer mehr davon, wie drunter und drüber es in deinem Schloss zugehen soll. Ein Kommen und Gehen von Redenschreibern und Verantwortlichen und man munkelt erstaunlich laut, dass du bettelnd um Themen und Reden durchs Gebäude wankst.

Dummerweise ist dieses erschreckende Szenario glaubhaft. Der SPIEGEL, nun nicht unbedingt wirklich bekannt dafür, besonders sanft mit unerträglichen Vakuen in wichtigen politischen Ämtern umzugehen, prangert dieses Kasperletheater schon seit vielen Monaten an und erst in der heute erschienen Ausgabe gibt es auf Seite 24 einen Artikel, der treffender nicht überschrieben werden konnte: „Horst Lübke.“

Ich erwarte von einem Bundespräsidenten, dass er den Staat repräsentiert, Akzente setzt, Reden hält und eben eine moralische Instanz darstellt, die sehr viel damit zu tun hat, wie wir unsere Gesellschaft vorstellen und an welchen ethisch verantwortbaren Seilen gezogen werden muss. Wenn der Bundespräsident verstummt, wenn er offensichtlich nicht mehr selbst spricht, wenn offenkundig seine öffentlichkeitsarbeitende Belegschaft flüchtet und wenn dann auch noch dieser Bundespräsident erschreckende Ansichten in die Mikrofone plaudert, wenn eben kein weichspülender Spin Doctor vorher die Worte zurechtdengelt, dann ist etwas faul im Staate Deutschland. Und so ein Machtvakuum können wir uns mit der jetzigen Bundesregierung, die schon alles dafür tut, so wankelmütig, unkoordiniert, machtgeil und klientelbewusst wie möglich zu sein, nun absolut nicht mehr leisten.

Eines stößt mir wirklich auf, lieber Horst Köhler: Du begründest deinen Rücktritt vor allem damit, dass es an der Autorität am Amt des Bundespräsidenten fehlen würde. Zu dieser Feststellung kommst du offensichtlich dadurch, dass dir für die unglaubliche Aussage, dass wir als Staat uns es auch leisten müssen, unsere Wirtschaftsinteressen im Ausland zur Not auch mit militärischer Gewalt durchzusetzen, nicht einfach nur Hohn und Spot entgegenschlug, sondern echte und in meinen Augen sehr richtige und wichtige Kritik, die in den meisten Fällen, in denen ich diese Kritiken gelesen habe, mit der gebotenen Sachlichkeit unterstrichen war, die es eben eine Antwort auf eine offizielle Äußerung des Bundespräsidenten gebietet.

Wenn ein Bundespräsident jedoch, so wie du es gerade darstellst, nicht mehr kritikfähig sein kann oder will, dann wankt die moralische Instanz gewaltig. Der Bundespräsident ist, laut Verfassung, der Erste Mann im Staat, er ist ein Mensch, er hat eigentlich nicht viel im Staat zu melden. Aber draußen, außerhalb von Deutschland, da hört man auf die Worte eines solchen Staatsmannes. Und da will ich nicht solche Worte stehengelassen sehen, dass wir Deutschen möglicherweise zukünftig gern mal zur Bombe greifen, wenn der Ölhahn klemmt. Das ist nicht die moderne Bundesrepublik Deutschland. Nicht mit ihrer Geschichte. Nicht mit ihrer nach wie vor kritischen Gesellschaft gegenüber Machtpolitik. Und nicht im Hinblick darauf, dass Deutschland nach wie vor Exportweltmeister ist und das nicht mit Waffengewalt geschafft hat, sondern mit Innovation und Arbeit.

In diesem Sinne: Danke für den Fisch. Dass es für dich eine Ehre war, das Amt bekleidet haben zu dürfen, ist aus meiner Sicht eine traurige und hilflose Floskel, die aussagt, dass das Amt einfach nur ein Amt für dich war und mehr nicht. Auch wenn ich immer Respekt davor habe, wenn jemand ein politisches Amt selbstständig aufgibt: Selten war ich so enttäuscht darüber, dass ein Politiker, von dem viele Leute anfangs sagten, dass er ein besonderer Politiker sein würde, weil er eben kein klassischer Politiker ist, mit so einem Nachsatz die Kurve kratzt.

Denn wenn dein Amt dir wirklich etwas bedeutet hätte, hättest du die Kritik aufgenommen, verarbeitet und die Schuld über das Missverständnis nicht einfach den bösen Journalisten und den Hinterfragern in die Schuhe geschoben. Eine kritikfähige und im Ernstfall auch eine zurückrudernde Haltung – nur das ist eine Haltung, die das Amt des Bundespräsidenten verträgt.

Aufrichtig enttäuscht und dennoch respektvoll,
dein Besim