Schlagwort: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf dem Weg ins Nirgendwo.

    Wer glaubte, dass Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem zweiten Anlauf als Justizministerin ebenso resolut auf die Bürgerrechte pocht und wie damals, bei der Einführung des Großen Lauschangriffes, den Mut hat, den Bettel lautstark hinzuwerfen, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Zum einen ist die FDP mangels Profil und Vertrauenswürdigkeit derzeit eher eine Partei, die unter “ferner lief”…

  • Die Sommerloch-Rhetorik der Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

    Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist an sich eine bemerkenswerte Politikerin. Schon einmal Bundesjustizministerin einer schwarz-gelben Bundesregierung, ein honoriger Rücktritt im Jahre 1996 aufgrund des Großen Lauschangriffes, den die Regierung Kohl gegen die Haltung von Leutheusser-Schnarrenberger durchgedrückt hat und dann nach zwölf Jahren wieder Bundesjustizministerin. Die nochmalige Nominierung als Bundesjustizministerin kann man bewerten, wie man möchte: Hat sie…