Schlagwort: CSU

  • Online-Sperren das Wasser abgegraben.

    Das, was soeben die SPD-Bundestagsfraktion als Ergebnis der öffentlichen Anhörung zur Initiative zu Online-Sperren veröffentlicht hat, lässt hoffen. Ich deute das mal vorsichtig in die Richtung, dass das Ding zumindest als Wahlkampfschlager tot ist und damit der größte Knackpunkt beiseite ist: Ursula von der Leyen kann mit diesem Thema nicht mehr auf die gleiche, unsägliche…

  • Attacke auf’s Netz.

    Es ist atemberaubend, wie im konservativen Politbetrieb nun offenbar alle gedanklichen Hürden in Sachen Internet fallen, nachdem das zentrale Unwort “Zensur” im Internet offenbar niemanden so recht hinterm Ofen hervorlockt. Dabei zeigen die schweißigen Maßnahmen vor allem eines: Offenbar niemand in der CDU hat einen blassen Schimmer darüber, was das Internet eigentlich ist, wie es…

  • Hans-Peter Uhl, second shot.

    Hans-Peter Uhl mal wieder, Zitat aus abgeordnetenwatch.de: “Für mich steht jedoch fest, dass z.B. das Freiheitsrecht eines Kindes, nicht sexuell missbraucht und Pädophilen zur Schau gestellt zu werden, um einiges höher zu bewerten ist als eine verabsolutierte “Freiheit des Internets” oder anderes dummes Geschwätz. Die ganze pseudo-bürgerrechtsengagierte Hysterie von Pseudo-Computerexperten, man müsse um jeden Preis…

  • Die gespielte Bürgernähe der CSU.

    Außerhalb von Bayern die CSU ernstzunehmen, fällt vielen nicht leicht. Aus Maßkrügen saufende, in tiefstem bayerischen Dialekt johlende Politiker, die auch gern mal in Lederhosen und Dirndl aufmarschieren und einen fast schon penetrant wirkenden Patriotismus an den Tag legen, der gern auf Kosten der restlichen Nation geht. Man könnte auch sagen, dass die CSU ähnlich…

  • Sie probieren es immer und immer weiter.

    Ich bin mal sehr gespannt, wie lange es der Union die ächzende Polemik in Sachen Online-Sperren noch einigermaßen gut bekommt. Mit Bundeswirtschaftsminister Guttenberg, dem smart joggenden Hans Dampf, der außer smartem Business-Jogging eigentlich bisher noch nichts abgeliefert hat und mit seinem professionell anzuschauenden Auftritt bei General Motors auch ganz schnell einen Mega-Schiffbruch erleiden kann, wenn…

  • Finde den Fehler!

    Aus einem Interview des Pforzheimer Kuriers (Lokalausgabe der Badischen Neuesten Nachrichten) mit Hans-Peter Uhl, Innenexperte der CSU: Pforzheimer Kurier: Sollte man es nach den Erfahrungen von Erfurt und Winnenden verbieten, Munition zu Hause aufzubewahren? Uhl: Man fragt sich natürlich bei dem Vater des Amokläufers, warum er 4.600 Schuss zu Hause hat. Wozu braucht er ein…

  • Wahldebakel in Bayern, erweiterte Sicht.

    Die SPD-Sekundanten aus dem Online-Beirat schreiben zwar seit der gestrigen Wahl sabbernd über das Wahldebakel der CSU in Bayern, doch wirklich etwas gutes dabei gibt es für keinen der Großen: Die CSU hat eines auf die Mütze bekommen. Schlecht für das Tandem Beckstein-Huber. Für die CSU absolut verschmerzbar. Die SPD hat daraus überhaupt keinen Vorteil…