Schlagwort: CSU

  • Der SPD-Mitgliederentscheid.

    Nein, ich bin eher kein Fan von Sigmar Gabriel. Gut, er hat sich im Laufe der Jahre geändert und hat inzwischen wohl auch verinnerlicht, dass man nicht alles in Mikrofone sagen muss, die einem gerade quer im Magen liegen, aber Fan bin ich immer noch nicht von ihm. Können wir alle gut mit leben. Was…

  • Und am Ende will es, wie immer, keiner gewesen sein.

    Die CSU steckt im Wahlkampf. Nicht im Bund, sondern in Bayern. Nächstes Jahr wird der Landtag neu gewählt und es steht zu befürchten, dass die CSU verlieren wird. Nicht einfach nur Stimmen, sondern die Regierungsmehrheit, wenn ganz so nebenbei der jetzige Koalitionspartner FDP gänzlich den Laden zumachen muss. Der Herr Uhl, Bundestagsabgeordneter aus München und…

  • Genosse Sigmar und die Verantwortung.

    Zum Obergenossen Sigmar Gabriel habe ich eine relativ deutliche Haltung: Ich mag Sigmar nicht. Rhetorisch nicht ganz auf die Nase gefallen, als Minister zu dröge, als Parteichef eine glatte Fehlbesetzung. Parteichef heißt, Impulse suchen, Orientierung schaffen und Richtung vorgeben und zwar niemals selbst, sondern immer durch das Spitzenpersonal, während der Parteichef die Fäden in der…

  • Willkommen zurück, ein strahlender Tag!

    Da sind wir wieder, im Atomzeitalter. Das, was praktisch nie vorkommen kann, nicht in einemillion Jahren, ist mal wieder passiert, fast genau 25 Jahre nach dem GAU in Tschernobyl. Dummerweise nun nicht in der rückständigen Sowjetunion, sondern im modernen Japan, einem Land, das, wie man wohl konstatieren muss, wissen dürfte, wie man Kernkraftwerke baut, gesellschaftlich…

  • Die Christdemokratie und das Internet.

    Eines muss ich endlich mal klarstellen und etwas jammern: Das ständige Ankämpfen gegen die fehlende Fähigkeit bzw. gegen die Renitenz von konservativen Politikern, Wertewandel grundsätzlich zu verdammen und zu bekämpfen, ist eine entsetzliche Qual, die an der Substanz zehrt. Ich ertappe mich ständig dabei, dass ich mich über so Begrifflichkeiten wie “Wertebewusstsein” ärgern kann, vor…

  • Die peinliche Ilse-Aigner-Show.

    Es gibt Spitzenpolitiker, denen man die Unbehaglichkeit des Amtes, das sie bekleiden, regelrecht ansieht. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner, die den Ministerposten aus Gründen des Länderproporzes von ihrem Vorgänger Horst Seehofer geerbt hat, ist so eine Politikerin. Mit ihren runden, braunen Augen und ihrem gar nicht so uncharmanten Lächeln macht sie sicherlich jede Pressekonferenz zu einem visuellen…

  • “Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis” – zur Enquête-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”.

    Was rückgratlose Politiker meiden wie der Teufel das Weihwasser, sind Überraschungen, sowohl negative, als auch positive. Negative Überraschungen deshalb nicht, weil sie die eigene Politik in Frage stellen könnten und dann eine höchst delikate Situation entsteht: Das Wort des Politikers stünde gegen das Wort des Fachmannes. Wenn hier Meinungsverschiedenheiten nach außen dringen, wird es äußerst…

  • Afrika, der Kontinent der Kinderporno-Hoster?

    Dass die Hardliner der Union sich wie die Fliegen auf den Entwurf für europaweite Online-Sperren (“Censilia”) im Namen der vermeintlichen Bekämpfung von Kinderpornografie stürzen, war so klar wie eine wolkenlose Vollmondnacht. Den üblichen Weg, wie Drecksjobs in der Europapolitik landen, hatte ich ja schon gestern schematisch dargelegt. Dass hier mitunter genügend Politiker mit brillantem Nichtwissen…

  • Wie sich die Zukunft des Zugangserschwerungsgesetzes langsam herauskristallisiert.

    Die aktuelle Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur gestrigen Anhörung des Petitionsausschusses ist ein denkwürdiges Werk. Denn wer das Ding genau durchliest, sieht sehr schön, wie es mit dem Zugangserschwerungsgesetz in den nächsten Monaten weitergeht. Vorweg: Da ich nach wie vor nicht an Zufälle in der Gesetzgebung der “Enterprise-Klasse” glaube, bin ich überzeugt davon, dass die Unterschrift…

  • Meine Wahlempfehlung zur Bundestagswahl 2009.

    Da vermutlich die nächsten Tage alle Zeitungen, Fernsehsender und die halbe Blogosphäre voll sein werden mit Wahlempfehlungen, fange ich einfach schon mal an. Der frühe Vogel fängt den Fisch, wobei ich noch überlege, wer eigentlich der Vogel ist. Ja, die Entscheidung fällt nicht leicht, weil es eine sehr polarisierende Richtungswahl ist und ich damit noch…