Schlagwort: CDU

  • Zensursula gibt nicht auf.

    Ein Interview des Hamburger Abendblattes – das Zielblatt und dessen Verlag (Axel Springer) für das Interview lässt schon recht eindrücklich einsortieren, dass es mal wieder um ein “Bauchthema” geht – mit Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen lässt aufhorchen. Dort ist nämlich Ursula von der Leyen schon einen Schritt weiter und antwortet bei der Fragestellung, ob…

  • Neues zur Online-Kompetenz der CDU Pforzheim.

    Nichts geht über gute Wettbewerbsanalyse und eine aktive Gegnerbeobachtung im Wahlkampf. Und wenn man das schon während dem Wahlkampf als Steigbügelhalter im Oberbürgermeisterwahlkampf für die FDP-Kandidatin versemmelt, macht man das wenigstens nach dem Wahlkampf. Dachte man sich wohl heute mittag bei der CDU Pforzheim, wenn ich mir das so anschaue: Mal sehen, ob sie auch…

  • Online-Sperren das Wasser abgegraben.

    Das, was soeben die SPD-Bundestagsfraktion als Ergebnis der öffentlichen Anhörung zur Initiative zu Online-Sperren veröffentlicht hat, lässt hoffen. Ich deute das mal vorsichtig in die Richtung, dass das Ding zumindest als Wahlkampfschlager tot ist und damit der größte Knackpunkt beiseite ist: Ursula von der Leyen kann mit diesem Thema nicht mehr auf die gleiche, unsägliche…

  • Einfallslosigkeiten beim Wahlkampf-Claim.

    Ich bin nun wirklich keiner, der kleineren Wahlkampfscharmützeln ständig aus dem Weg gehen muss – ganz im Gegenteil: Wahlkämpfe beinhalten das Wort “Kampf” und wenn man hierbei streng bei verbalen Kämpfen bleibt, kann klug und fair geführter, verbaler Wahlkampf für alle Beteiligten und auch für den Wähler sehr spannend sein. Politik lebt vom Wort und…

  • Attacke auf’s Netz.

    Es ist atemberaubend, wie im konservativen Politbetrieb nun offenbar alle gedanklichen Hürden in Sachen Internet fallen, nachdem das zentrale Unwort “Zensur” im Internet offenbar niemanden so recht hinterm Ofen hervorlockt. Dabei zeigen die schweißigen Maßnahmen vor allem eines: Offenbar niemand in der CDU hat einen blassen Schimmer darüber, was das Internet eigentlich ist, wie es…

  • Sie probieren es immer und immer weiter.

    Ich bin mal sehr gespannt, wie lange es der Union die ächzende Polemik in Sachen Online-Sperren noch einigermaßen gut bekommt. Mit Bundeswirtschaftsminister Guttenberg, dem smart joggenden Hans Dampf, der außer smartem Business-Jogging eigentlich bisher noch nichts abgeliefert hat und mit seinem professionell anzuschauenden Auftritt bei General Motors auch ganz schnell einen Mega-Schiffbruch erleiden kann, wenn…

  • Killer-Silvesterböller.

    Ich glaube, so langsam erreichen wir den Bodensatz des Intellekts in den Diskussionen, wie man Amokläufe zukünftig verhindern könnte: “Baden-Württembergs ehemaliger Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) hat sich für eine Ächtung von Spielzeugwaffen und Silvesterböllern ausgesprochen. Dies könne nach dem Amoklauf von Winnenden dazu beitragen, die Schwelle für die Anwendung von Gewalt möglichst hoch zu halten,…

  • Die CDU Pforzheim/Enzkreis und ihr Umgang mit Verdächtigen aus eigenen Reihen.

    Ein Grund, weshalb die hiesige CDU in Pforzheim/Enzkreis mit ihrem Kreisvorsitzenden Stefan Mappus derzeit nicht so recht auf den politischen Gegner respektive Jörg Tauss einschlagen kann, liegt darin, dass die hiesige CDU eine eigenes Problem mit einem höherrangigen Mitglied hat, gegen das aktuell offenbar Ermittlungen wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material geführt werden. Grundsätzlich ist…

  • Das böse™ Internet als Wahlkampfschlager.

    Als stockkonservative Politikerin (die sich jedoch nicht entsetzlich dämlich genug ist, im Fernsehen von einem Talksofa zum nächsten zu rutschen) hat Familienministerin Ursula von der Leyen in kürzester Zeit das geschafft, wovon Innenminister Wolfgang Schäuble schon jahrelang feuchte Träume hatte – das Internet knallhart staatlich zu regulieren und die Providerschar ordentlich damit unter Druck zu…

  • Ralf Moeller droht ungeheuerlich.

    Wer im abonnierten SPIEGEL diese Woche den KulturSPIEGEL liest, die Kulturbeilage des SPIEGEL, der liest gar Ungeheuerliches und sieht das vor allem auch gleich auf der Titelseite: Ist doch dort Schauspieler und Bodybuilder Ralf “Conan, der Barbar” Möller auf einem Foto in Präsidentenpose zwischen einer deutschen und einer nordrhein-westfälischen Flagge zu sehen, mit dem Titel:…