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In der inzwischen unsäglichen E10-Thematik, bei der niemand mehr so richtig durchblickt, wer was wem aufgrund welcher Verfehlungen zu zahlen hat, ärgert mich ein Umstand, der sehr gefährlich für unsere Gesellschaft ist. Das leichtfertige Weggeben der Steuerhoheit an Unternehmen.

Da nun offenbar genügend Autofahrer in Deutschland tatsächlich so doof sind, nicht den günstigeren und weitgehend gleichwertigen E10-Kraftstoff in ihr Auto zu tanken, verkaufen die Mineralölkonzerne nachvollziehbar weniger E10-Kraftstoff und müssen sich auf “Strafzahlungen” einstellen, die der Gesetzgeber festgelegt hat, wenn ein bestimmter Prozentsatz der Gesamtmenge an verkauftem Kraftstoff nicht mit E10 gedeckt wird. Die Debatte, dass Mineralölkonzerne diese Strafgelder bei ihren Kunden einholen müssen, ist dabei selbstverständlich eine reine Scheindebatte, denn woher sollen diese Strafgelder denn auch sonst kommen?

Dass die Käufer von E10-Kraftstoff nun über die Hintertüre die Dummheit der Nicht-E10-Käufer bezahlen, ist dabei nur ein Nebenaspekt, der den eigentlichen Skandal geschickt übertönt: Diese Strafzahlungen, die ja direkt an den Staat gehen, sind nämlich nichts anderes wie verdeckte Steuern. Und diese Steuereinnahmen haben den überaus netten Charme, dass der Staat diese Steuern sehr bequem direkt von den Mineralölkonzernen erhält.

Und es geht weiter: Tatsächlich ist nämlich in diesem Fall nicht nur das Kassieren von Steuern sehr hübsch outgesourced, sondern auch gleich die Steuerhoheit.

• Bewerben die Mineralölkonzerne den E10-Kraftstoff gut, haben sie logischerweise höhere Marketingausgaben, die sie mit einem Kraftstoff gegenfinanzieren müssen, der ihnen weniger Geld einbringt.
• Bewerben die Mineralölkonzerne den E10-Kraftstoff nicht gut (und das tun sie aktuell offenkundig nicht), verkaufen sie weiterhin den teuren “normalen” Kraftstoff, holen sich so einfach mehr Geld vom Kunden und kaufen sich damit frei. Und der Staat verdient auch gleich noch doppelt, nämlich mit den Strafzahlungen und den höheren Steuereinnahmen für den teureren “normalen” verkauften Kraftstoff.

Der autofahrende Bürger ist – und das muss man sehr deutlich so sagen – in bester, neoliberaler Denke an die Mineralölkonzerne verkauft worden und die machen jetzt einfach das, was am billigsten für sie ist.

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Dass sich auch in Deutschland früher oder später eine Gruppe von Superreichen über die funktionslose Steuerpolitik für ihre Kaste beschwert und den Staat sogar darum bittet, sie endlich vernünftig und höher zu besteuern, war absehbar. Der Hintergedanke ist mehrschichtig, aber sicherlich weiß auch jeder Superreiche, dass sich Straßen und Schulen nicht von allein bauen und dass eine immer stärker hervortretende Steuerungerechtigkeit in einer offenen Gesellschaft vor allem die Superreichen bedroht.

Dass sich die FDP, die inzwischen weitgehend belanglose Partei der ahnungslosen, uncharismatischen Jungpolitiker und der Wirtschaftsanbiederer, hier auf die Position stellt, dass die Steuergesetzgebung für Superreiche in Ordnung sei und die ja, wenn sie Bedarf nach stärkerer gesellschaftlicher Mitfinanzierung hätten, einfach  Geld an die Staatskasse überweisen können, war durchschaubar und ist vor allem eines: Erschreckend, entlarvend, undemokratisch, menschenverachtend und abscheulich.

Nee, FDP, Almosen sind und dürfen in einem demokratischen Staat kein Ersatz für Steuern sein, niemals. Nur mit Steuern kann sichergestellt werden, dass jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten das zur Staatsfinanzierung beiträgt, was von der Gesellschaft festgelegt wird. Nur mit Steuern ist sichergestellt, dass sich jeder weitgehend darauf verlassen kann, dass auch der Herr Nachbar genauso behandelt wird. Und nur mit Steuern ist sichergestellt, dass Bedürftige, die Hilfsgelder vom Staat erhalten, dies auch auf eine würdige und vor allem weitgehend neutrale und transparente Weise erhalten und nicht von Almosen und deren Gebern abhängig sind.

Wenn man sich anschauen möchte, wie Almosen eben nicht zur Verbesserung von Lebensumständen dienen, muss man in die klassische Hungerhilfe schauen, die vor allem dadurch geprägt ist, in Nothilfemaßnahmen Nahrungsmittel von einem Punkt der Erde in einen anderen zu schaffen. Davon werden Mägen satt, aber keine Existenzen gegründet. Und vor allem auch niemand vor Ort davon bestärkt, sich mit einer vernünftigen Entwicklungshilfe selbst auf die Beine zu helfen. Wer Entwicklungshilfe kürzt, Almosen stärkt und sich im Selbstverständnis immer noch solidarisch und barmherzig sieht, missbraucht die Begrifflichkeiten Solidarität und Barmherzigkeit gewaltig. Das ist aber tatsächlich der Neoliberalismus in seiner reinsten Form.

Ein anderes Beispiel ist da noch viel anschaulicher: Die Weltreligionen, und zwar allesamt. Almosen dienen dort nur auf den ersten Blick als Hilfen für Bedürftige, denn auf dem zweiten Blick sind sie nichts anderes wie Instrumente zur Sühne, gesteuert von Religionsführern. Und denen geht es selten darum, dass die Gesellschaft in Erfüllung lebt, sondern dass vor allem der Religionsapparat am Laufen bleibt.

Deshalb: Ein gerechter Staat kann nur mit einem Steuersystem funktionieren, das grundsätzlich jeder beschickt, der Geld verdient und ausgibt. Almosen sind Luxus und dürfen auch nur Luxus sein.

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Das Thema Bitcoin hat als alternative Währung ja vor einigen Tagen ziemliche Wellen geschlagen. Während nur einige wenige Medien sich die Mühen gemacht habe, einmal die Idee des Bitcoins näher zu beleuchten, hat sich der Mainstream der Massenmedien sich darauf beschränkt, einschlägige Pressemitteilungen von Verbänden abzudrucken, die vor dem Bitcoin warnen und so ziemlich alles Böse dieser Erde sicherheitshalber damit in Verbindung bringen, um die Bevölkerung davon abzuschrecken – als ob der Euro eine bombensichere Währung wäre und der US-Dollar nur zu redlichen Tauschgeschäften genutzt würde. Dabei zieht genau das Hauptargument, dass es nun einmal nur eine allgemein akzeptierte Währung geben kann, völliger Nonsens. Wir sind umgeben von zig alternativen Währungen. Manpower, Eier, die sich die Nachbarin zum Kuchenbacken ausleihen möchte, der Autoschlüssel. Und so weiter.

Ein sehr anschauliches Beispiel für alternative Währungen mit all ihren Vor- und Nachteilen ist ausgerechnet eine, mit der praktisch alle Kinder in Kontakt kommen und sehr schnell die Thematik von Geld lernen, ohne wirklich zu verstehen: Die Panini-Sticker, bevorzugt vor Fußballweltmeisterschaften. Und bevor man jetzt darüber lächelt, lohnt sich eine nähere Betrachtung, denn es ist faszinierend.

Nehmen wir als Beispiel das aktuelle Panini-Sammelalbum zur diesjährigen Fußballweltmeisterschaft der Frauen: Das (leere) Sammelalbum kostet günstige (und vermutlich hochsubventionierte) 2 Euro, üblicherweise gibt es das leere Sammelalbum aber bei vielen Verkaufsstellen kostenlos. Platz gibt es darin für 336 Sticker, davon 24 “Glanz-Sticker”, die immer den Ruf hatten, besonders selten zu sein, was sie aber nicht waren. Sie sahen nur besonders aus und erweckten den Eindruck des Seltenen.

Die eigentliche Währung sind also die Sticker. Der Hauptweg dieser Währung ist der Tausch von echtem Geld gegen Stickertütchen. Die kosten einzeln 60 Cent und beinhalten 5 Sticker. Rein theoretisch würde also das vollgeklebte Album also kosten:

1. Ein Album zu 2 Euro.
2. 60 Cent geteilt durch fünf mal 336, also 40,32 Euro.

Knapp 43 Euro und das Album ist bezahlt, wenn man das unwahrscheinliche Glück hätte, beim Kauf von 68 Tütchen nur vier Dubletten zu haben. Hat niemand. Also gibt es hier nun mehrere Wege, aus diesem Dilemma zu kommen:

• So lange Stickertütchen kaufen, bis das Album voll ist.
• Vorhandene Dubletten an Stickern mit anderen Nutzern gegen noch fehlende Sticker tauschen.

Hier kommt nun Statistik ins Spiel, die man leider nicht sonderlich gut berechnen kann. Das liegt vor allem daran, dass Panini zwar behauptet, dass keine der 336 Sticker weniger oder mehr gedruckt wird, aber der Kollege Zufall bringt hier schon genügend Chaos (im besten Sinne) in den Markt.

Und plötzlich sind die Sticker nicht einfach mehr nur einseitig mit Klebstoff versehenes Papier, sondern eine echte Alternativwährung, die alle wichtigen Eigenschaften einer Währung mitbringen:

• Sie hat eine feste Koppelung an echtes Geld, nämlich der Preis für ein Tütchen Sticker.
• Sie ist eine multinationale Währung, denn die Panini-Sammelalben gibt es in vielen Ländern gleichzeitig.
• Sie ist fälschungssicher und Fälschungen sind sehr einfach erkennbar und würden zudem auch nicht akzeptiert.
• Sie entwertet sich gleichmäßig, in dem Sticker in Sammelalben geklebt werden.
• Sie hat ein fest definiertes Ende, nämlich das Ende der Veranstaltung, also z.B. der Fußballweltmeisterschaft. Danach gibt es keine neuen Sticker mehr und der Tauschmarkt bricht mangels Interesse schlagartig zusammen.

Und dann geht es los.

Der klassische Sammler

Der klassische Sammler ist der echte Endkunde, der ein Sammelalbum hat und mit möglichst wenig Geldeinsatz das Album vollbekommen möchte. Mit dem theoretischen Minimaleinsatz von 42,32 Euro wird vor dem Ende der Sticker-Saison wohl keiner auskommen, zu erwarten ist bei halbwegs geschicktem Tauschen mindestens der doppelte bis dreifache Einsatz – mit 80 bis 120 Euro wird man wohl rechnen müssen.

Die charakteristische Eigenschaft des klassischen Sammlers ist aber, dass er mehr oder weniger nur sein Sammelalbum vollbekommen möchte, koste es weitgehend, was es wolle.

Der Banker

Der Banker in der Sammelstickermarktwirtschaft gehört zu den ganz gewitzten Zeitgenossen. Die Banker gliedern sich in zwei Gruppen auf: Die eine Gruppe sind ehemalige Sammler, die ihr Album voll haben, nun noch auf einem Berg Sticker sitzen und die irgendwie noch losbekommen wollen. Die andere Gruppe der Banker sind die ganz Harten, die sich darauf spezialisiert haben, mit Stickern zu handeln und gar kein eigenes Sammelalbum bestücken wollen. Die Banker kennzeichnet, dass sie keine Konsumenten sind, sondern Händler.

Und da wird die Sticker-Welt plötzlich zu einer richtig harten Währung und lässt sogar richtige Schlitzohren an Händler entstehen, die sehr genau den Bedarf ihrer Kunden detektieren und daraus maximalen Profit herausschlagen können. Im redlichsten Fall sind das dann Kunden, die für einen gesuchten Aufkleber gleich eine ganze Reihe von anderen Stickern eintauschen sollen oder es wird gleich Geld bzw. eine andere Ware fällig. Zu meiner Schulzeit war es beispielsweise gern gesehen, für eine Reihe von Stickern ein Brötchen beim Schulbäcker springen zu lassen. Zehn Sticker für ein Brötchen (40 Pfennige) waren eigentlich ein echtes Schnäppchen. Moralisch sicherlich sehr fragwürdig, aber hier haben eben Sticker den Rang einer alternativen Währung und keiner der damals Beteiligten hätte daran irgendetwas unredliches gefunden.

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Ich sehe jetzt mal als klassisches Sommerlochthema an, dass sich ausgerechnet Politiker der Grünen und der SPD auf das Eis begeben und “deutsche Reiche” dazu auffordern wollen, ein Teil ihres Vermögens ebenfalls so zu spenden, wie die US-Amerikaner Warren Buffett (der das immerhin erst einmal ankündigte) und Bill Gates (der schon eifrig stiftet, was das Zeug hält). Ich hätte tatsächlich so eine Aufforderung am ehesten von der FDP erwartet, die mit so einer Äußerung wieder einmal ein Zeichen für hervorragende Klientelpolitik setzen könnte. Haben sie aber nicht. Während die FDP offensichtlich gut beraten ist, die Klappe zu halten, bei den Grünen mir jegliches Verständnis für deren moderne Politik im Dunklen bleibt, frage ich mich aber doch, was der SPD respektive den Genossen Joachim Poß, immerhin stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, und Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, da wohl eingefallen ist. Reine Sozialdemokratie kann es ja wohl kaum sein.

Ich halte gar nichts davon. Ich unterstelle hier reichen Menschen, die einen Teil und meinetwegen auch einen Großteil ihres Vermögens spenden wollen, keineswegs eine nur gespielte Barmherzigkeit oder ähnliches. Tatsächlich ist der Mensch lernfähig und es wird sicherlich viele reiche Menschen geben, die irgendwann in ihrem Leben das Gefühl entdecken, dass Geld nicht alles ist. Vielmehr: Dass Geld eigentlich nichts ist, wenn man es elementar betrachtet. Der Herzinfarkt kommt zu Reich und Arm gleichermaßen und dank eines noch funktionierenden Gesundheitssystems sind die Überlebenschancen für Reich und Arm weitgehend gleich, weil im Ernstfall in Deutschland an der Notaufnahme keiner nach der Kreditkarte fragt.

Dass das aber so bleibt, das ist die große Kunst. Und genau deshalb müssen wir aufpassen, wie Vermögensströme laufen. Ich sage auch hier nicht, dass Reichtum böse ist und abgeschafft gehört (was mich jetzt vermutlich viel Sympathie bei Linken kostet), aber ich sage, dass Reichtum verpflichtet und zwar von Anfang an. Und zwar nicht in Form von Barmherzigkeit – das macht jeder mit sich selbst aus – sondern in Form von etwas ganz einfachem: Dem Steuerzahlen und der Beteiligung an den sozialen Sicherungssystemen. Jeder hat etwas von seinem Verdienst abzugeben. Wer wenig verdient, eben weniger und wer viel verdient, eben mehr. Genau dieses von allen entrichtete Geld aber ist das, was frei von Barmherzigkeit und Gutmenschentum ist, auch jeden von entsprechendem Verdacht freispricht und vor allem aber nicht zweckgebunden ist.

Wir als Gemeinschaft, die diesen Staat bilden, müssen es selbst schaffen, die Probleme dieses Landes und des Planeten in die Hand zu nehmen. Hier im Zweifelsfall einfach die Reichen anzubetteln, das ist unwürdig. Den Reichen gegenüber, den Empfängern und auch den Bettlern. Gute und notwendige Taten dürfen nicht zu Hobbyprojekten von Milliardären werden, die sich mal eben einen Sportverein kaufen. “Tue gutes und rede darüber”, das ist schon richtig. Aber ich hätte gern, dass wir globale Probleme gemeinsam lösen und nicht Dinge offensichtlich so überteuert kaufen müssen, dass einige wenige Menschen einen beträchtlichen Teil des Kapitals an sich binden und dann denen geben, von denen sie glauben, dass denen möglicherweise die Nase besser im Gesicht hängt, als anderen. Geld wird nicht dadurch besser, dass es durch möglicherweise gute Hände gegangen ist. Geld wird dadurch gut, in dem es den Menschen in den Taschen gelassen wird, sie dazu die korrespondierenden Steuern und Abgaben zahlen und sie dann frei darüber verfügen können. Stecken sie es dann verstärkt in den Konsum, haben wir alle etwas davon.

Shareholder-Value: Ja, gern. Es darf aber nicht sein, dass Shareholder-Value über alles geht und der Rest danach kommt. Auch nicht dann, wenn das angehäufte Kapital irgendwann für “gute Zwecke” eingesetzt werden soll. Bis dahin zahlt die Gesellschaft drauf.

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Meine Eltern sind so lange ich denken kann Kunden bei der Baden-Württembergischen Bank. Für meinen Vater war es, als er in den sechziger Jahren nach Pforzheim kam, die erste Bank vor Ort, damals noch namentlich die Badische Bank, die dann irgendwann mit den Kollegen auf der anderen Seite fusionierte und zur Baden-Württembergischen Bank verschmolz.

Über 40 Jahre. Die Damen und Herren, die mit meinen Eltern in der Anfangszeit zu tun hatten, sind längst schon in Rente oder auf dem Friedhof. Auch die nächste und übernächste Generation an Mitarbeitern konnten sich eigentlich über meine Eltern, die alle fiskalen Tugenden eines Baden-Württembergers verinnerlicht haben, nicht beschweren. Immer brav das Geld in die Bank getragen, immer nur ein Konto gehabt, lange Zeit Geld auf dem Sparbuch geparkt und schon viele Jahre ein Schließfach im bankeigenen Tresor gemietet, in dem der bescheidene Familienschmuck und einige andere Habseligkeiten vor sich hinschlummern.

Nun zieht die Baden-Württembergische Bank in Pforzheim vorläufig um. Weg von der Poststraße, wo die Landesbank Baden-Württemberg, die Mutter der Baden-Württembergischen Bank, ein neues Bankhaus springen lässt und hin zum Gebäude des ehemaligen Bankhauses Steinhart, in dessen Räumen in der Goethestraße die Baden-Württembergische Bank eine Behelfsfiliale gebaut hat. Inklusive einem Tresor. Und in den müssen nun die Inhalte aller Schließfächer transportiert werden.

Dazu hat die Baden-Württembergische Bank allen Schließfachkunden einen Brief geschrieben und auch eine vorbereitete Rückantwort, in der der gewünschte Termin, an dem man das Schließfach räumen und die Inhalte zum neuen Tresor transportieren möchte, angegeben werden konnte. Das wurde dann auch bestätigt. Dieser Termin war heute.

Meine Mutter, die nun ebenfalls seit über 40 Jahren diesem Bankhaus bekannt sein dürfte und ungefähr jeden Mitarbeiter, der jemals in diesen 40 Jahren in der Filiale gearbeitet hat, kennt und im übrigen mit meinem Vater gemeinsam die Bankbeziehung pflegt, durfte das heute nicht. Denn sie sei für eine “Schließfachkündigung” (Kündigung?) nicht berechtigt. Sie durfte das Schließfach nicht räumen, obwohl meine Mutter diejenige ist, die in den vergangenen Jahrzehnten quasi allein dieses Schließfach bediente und dort namentlich ein- und ausging. Leeren und kündigen darf nur mein Vater, so die Mitarbeiterin vor Ort.

Meine Mutter, 60 Jahre alt, nicht mehr ganz so gut zu Fuß, Bullenhitze draußen, 40 Jahre Bankbeziehung mit meinem Vater zusammen, ständig die einzige Person, die auf das Schließfach zugegriffen hat, vor drei Wochen per Fax und per Telefon den Schließfachumzug geplant und geklärt und heute ist sie dann nicht dazu berechtigt.

Meine Mutter, bescheiden wie nun mal Gastarbeiter der ersten Generation sind, hat sich darüber nur geärgert. Ich wäre jedoch in den Geschäftsräumen der Baden-Württembergischen Bank Pforzheim, bei der ich auch einmal ein Girokonto hatte, sehr anschaulich geplatzt und das wäre ein nicht sehr schönes Erlebnis für die dortigen Mitarbeiter geworden.

Nun wird also mein Vater am Montag mit zur Baden-Württembergischen Bank Pforzheim gehen und dort nochmal erklären, dass die Frau, die da am Donnerstag das Schließfach leeren wollte, tatsächlich immer noch seine Frau ist. Und meine Mutter, denn ich werde mitgehen, diese Geschichte mal dort aufarbeiten und mich auch nicht sonderlich darum bemühen, die Contenance zu bewahren, wenn mir da einer mit seinem Betriebshandbuch oder sonstirgendetwas formalem daherkommt.

Es wird Zeit, die Bank zu wechseln. Wenn die Bank ihren Kunden auf den Zeiger geht und sie schikaniert, dann ist das ein untrügliches Zeichen dafür, dass es da einigen Leuten viel zu gut geht.

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