Web 2.0 meets schwäbischen Oberbürgermeisterwahlkampf.

Im beschaulichen schwäbischen Städtchen Nürtingen hat sich gestern ein bemerkenswertes Schauspiel ereignet. Der dortige zweite Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl, der vermutlich ursprünglich zu einer stinklangweiligen Veranstaltung verkommen sollte, wurde auf einmal höchst spannend, weil nach Amtsinhaber Otmar Heirich, der mit 49,57 % wiedergewählt wurde, eine Dame namens Claudia Grau mit 32 % das zweitbeste Ergebnis einfuhr – eine Kandidatin, die sich gar nicht hat aufstellen lassen. Aber mal von vorn:

Zahlen und Fakten

In Oberbürgermeisterwahlkämpfen in Baden-Württemberg muss ein Kandidat die durchaus anspruchsvolle Hürde der absoluten Mehrheit (also mindestens 50 % der Stimmen) reißen, um gewählt zu werden. Erreicht in einer solchen Oberbürgermeisterwahl kein Kandidat die absolute Mehrheit, kommt es zu einem zweiten Wahlgang zwei Wochen später, bei dem dann die einfache Mehrheit ausreicht.

Der erste Wahlgang

Der erste Wahlgang am 9. Oktober 2011 sah folgendermaßen aus:

  1. Otmar Heirich (SPD) – 40,3 % (4.902 Stimmen)
  2. Sebastian Kurz (CDU) – 25,5 % (3.124 Stimmen)
  3. Friedrich Buck (Grüne) – 10,2 % (1.242 Stimmen)
  4. Petra Geier-Baumann (parteilos) – 7,1 % (864 Stimmen)
  5. Andreas Deuschle – 5,7 % (697 Stimmen)
  6. Raimund Bihn – 2,5 % (318 Stimmen)

Wie zu sehen: Niemand hat die absolute Mehrheit. Und wie auch zu sehen ist, wenn man rechnet: Die sechs Kandidaten, die sich offiziell haben aufstellen lassen, vereinen nur 91,3 % aller abgegebenen Stimmen. Der Rest von 8,7 % der Stimmen verteilt sich auf eine Reihe von weiteren Menschen, was auf eine Spezialität in Kommunalwahlen zurückzuführen ist: Wähler dürfen auf ihrem Stimmzettel auch einen eigenen Kandidaten vorschlagen und ihm die Stimme geben.

Und hier genau gab es am 9. Oktober einen Hallo-Effekt, denn mit 5,8 % und 709 Stimmen errang Claudia Grau, Kulturbürgermeisterin der Stadt Nürtingen und eben nicht selbst aufgestellt, tatsächlich auf Anhieb den 5. Platz in der Wählergunst.

Nicht außer Betracht lassen darf man übrigens die granatenschlechte Wahlbeteiligung von 42,9 %. Von 29.396 Wahlberechtigten beteiligten sich gerade einmal 12.596 Wähler an der Wahl.

Der zweite Wahlgang

Der zweite Wahlgang fand zwei Wochen später statt, also am 23. Oktober 2011. Um am zweiten Wahlgang offiziell auf dem Wahlzettel zu stehen, müssen die Kandidaten bis zu einer Frist bekunden, ob sie für einen zweiten Wahlgang zur Verfügung stehen oder nicht. Erwartungsgemäß ziehen einige Kandidaten ihre Kandidatur zurück, so auch in diesem Fall unter anderem der Kandidat der Grünen. Mit solchen Rückziehern werden auf einen Schlag Stimmenpotentiale frei, die der ehemalige Kandidat dann an einen anderen Kandidaten weiterempfiehlt. Der Grünen-Kandidat hat seine Empfehlung für Claudia Grau abgegeben. Also für die Kandidatin, die eigentlich gar keine Kandidatin sein wollte.

Und so kam es dann im zweiten Wahlgang so, wie es kommen kann:

  • Otmar Heirich – 49,6 % (6.065 Stimmen)
  • Claudia Grau – 32 % (3.916 Stimmen)
  • Sebastian Kurz – 12,3 % (1.510 Stimmen)
  • Andreas Deuschle – 4 % (483 Stimmen)

Immerhin – die Wahlbeteiligung litt nicht noch weiter, sondern blieb mit 42.7 % und 12.511 Stimmen knapp an der Zahl des ersten Wahlganges. Normalerweise sind zu einem zweiten Wahlgang deutlich weniger Wähler zu begeistern, was vermutlich auch am überraschenden Wahlerfolg von Claudia Grau liegen dürfte. Was war hier eigentlich passiert?

„Plötzlich Bürgermeisterin“

WELT ONLINE hat es am vergangenen Mittwoch mit der obigen Überschrift über einen Zeitungsartikel schon ziemlich genau getroffen. Ja, so kann es kommen. Und warum es genau hier so gekommen ist, hat der Reutlinger General-Anzeiger schön in seinem Artikel „OB-Kandidaten wider Willen in Nürtingen“ recherchiert.

Kurzfassung: Amtsinhaber Otmar Heirich hat in Nürtingen offenkundig einen schweren Stand, was am Ergebnis im ersten Wahlgang auch so abzulesen war. Schon vor der Wahl wurden Stimmen laut, dass Kulturbürgermeisterin Claudia Grau ebenfalls ihren Hut in den Ring werfen und kandidieren möge. Das lehnte sie mit dem Hinweis, dass sie nicht gegen ihren Chef antreten wolle, ab und das ist ein berechtigter Einwand.

Bisher war das in Dörfern und kleinen Städten so, dass man sich an solche Äußerungen gehalten hat. Sozusagen ein ungeschriebenes Gesetz, denn tatsächlich kann, wie oben bereits angeklungen, jeder Wähler auf seinen Stimmzettel einen eigenen Kandidaten notieren und ihm die Stimme geben. Jeder Wahlberechtigte in seiner Kommune, der zum Zeitpunkt der Wahl zwischen 18 und 65 Jahren alt ist, kann auf diese Weise zum Oberbürgermeister gewählt werden – wenn er denn die Stimmen zusammenbekommt.

Bis zur Vor-Web-2.0-Zeit war dies meist kaum möglich, weil nicht erreichbar. So viele Klinken kann man selbst in einer Kleinstadt wie Nürtingen nicht geputzt bekommen und selbst wenn es zu größeren Wähleransammlungen für einen Kandidaten kommt, so sind das meist Gaudi-Aktionen von Stammtischen oder Vereinen, die mal eben mehr oder weniger geschlossen ihren Vereinsvorstand wählen. Prominente wie Thomas Gottschalk oder Dieter Bohlen sind auch immer wieder gern gewählt. Viel passieren kann einem solchen Wider-Willen-Kandidaten übrigens nicht: Er wird nach einer eventuell gewonnenen Wahl ja gefragt, ob er die Wahl annehmen möchte oder nicht. Tut er das nicht, geht es dann halt wieder los mit Oberbürgermeisterwahlkampf …

Der Web-2.0-Effekt?

Im Falle der Oberbürgermeisterwahl in Nürtingen hat wohl Raimund Popp, Programmierer und engagierter Nürtinger Bürger, diese Spezialität der Kommunalwahl mit den Vernetzungsmöglichkeiten des Web 2.0 zusammengebracht. Und zwar zunächst gar nicht in Facebook, wie die meisten Medien kolportieren, sondern in Google+. Ironischerweise, muss man da sagen, denn eigentlich unterstützt Google+ derzeit keine Gruppen oder „Fanseiten“, so dass hier ein Benutzerprofil zweckentfremdet wurde. Die Facebook-Seite kam nach eigenen Angaben erst einige Wochen später, nachdem der Hype wohl Überhand genommen hatte.

Auch wenn ich die Idee sehr gut finde und sie nichts anderes darstellt wie echte und gelebte Demokratie, so hat sie doch einen Haken: Es ist beileibe kein Web-2.0-Effekt, sondern vielmehr das Ergebnis der klassischen Berichterstattung über diesen Web-2.0-Effekt. Schaut man sich nämlich die Befürworterzahlen (am 24. Oktober 2011, 12:15 Uhr) der beiden Seiten an, wird das sehr schnell klar:

  • Google+: 44 mal in Kreisen von anderen Benutzern
  • Facebook: 26 Befürworter

Mit 70 Wählern gewinnt man keine Wahl, selbst wenn man davon ausginge, dass alle 70 Befürworter auch Wahlberechtigte in Nürtingen gewesen wären. Aber immerhin reicht dieser Web-2.0-Effekt und die Berichterstattung darüber für erstaunliche Reaktionen.

Die vermeintliche Undemokratie aus Sicht von Demokraten

Amtsinhaber Otmar Heirich verstieg sich nach dem ersten Wahlgang auf Nachfrage eines Journalisten zu der Vermutung, dass Leute „aus der links-alternativen Ecke“ ihren Spaß haben wollten und er dahinter eine „undemoratische“ und für ihn „höchst fremdliche“ Internet-Aktion sehe. So kann man es sehen. Muss man aber nicht. Denn die Aussage, dass es hier „undemokratisch“ zugegangen sein könnte, ist vor allem einmal Unsinn eines Amtsinhabers, dem möglicherweise, um es mal salopp zu sagen, nach dem ersten Wahlgang und dem Pressehype um die verselbstständigenden Web-2.0-Aktivitäten plötzlich mächtig das Zäpfchen gegangen ist.

Tatsächlich jedoch war diese „undemokratische“ Internet-Aktion im besten Sinne demokratisch. Jeder darf sich an der Wahl eines Amtes beteiligen, jeder darf sich aufstellen und jeder darf sich auch wählen lassen. Und wenn der/die Kandidat(in) nach der Wahl die formalen Kriterien erfüllt und die Wahl annimmt, dann ist des Volkes Wille geschehen, ob das nun einem bisherigen Amtsinhaber oder Parteifunktionären so passt oder nicht.

Das Internet, das Web 2.0 und deren Benutzer sind keine „Antidemokraten“ und auch keine Gesetzesbrecher – sie tun mitunter das, was die Politik in der Realität derzeit manchmal nicht mehr schafft: Vernetzen und fördern.

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